«Wir hatten ein sehr gutes Gespräch mit den USA»

Wirtschaftsminister Guy Parmelin zeigte sich nach dem Besuch in Washington und den Gesprächen über die Zölle optimistisch. «Wir hatten ein sehr gutes Gespräch und konnten fast alle Punkte klären», sagte der Bundesrat zu «Radio SRF».

sda |

Sobald man diese Punkte endgültig geklärt habe, werde man weiter informieren. Nach US-Angaben sei der Wirtschaftsminister aus Termingründen lediglich kurz vor die Medien getreten. Auch ein an den Gesprächen beteiligter US-Beamter habe von einem «sehr positiven» Treffen gesprochen, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Senkung bestimmter Zölle

Laut dieser anonymen Quelle seien sich die Schweizer «sehr bewusst über die Notwendigkeit, die Handelsungleichgewichte zu verringern». Entsprechende Pläne seien vorgelegt worden, habe der Beamte hinzugefügt und durchblicken lassen, dass die Zölle auf Schweizer Produkte gesenkt werden könnten.

Washington erwarte von Bern eine Senkung bestimmter Zölle auf US-Produkte sowie einen Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, etwa von Regulierungen, die den Marktzugang für Waren aus den USA erschweren könnten.

«Gespräche auf verschiedenen Ebenen»

Gemeinsam mit Staatssekretärin Helene Budliger Artieda reiste Parmelin in der Nacht auf Donnerstag nach Washington. Dort fanden am Nachmittag (Ortszeit) Gespräche «auf verschiedenen Ebenen» statt, sagte Markus Spörndli, Sprecher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Unter anderem traf Parmelin den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer, wie das WBF bereits am Mittwoch bekanntgab. Es handelte sich um das dritte Treffen von Parmelin mit den US-Behörden innerhalb weniger Monate, um die seit August geltenden Zölle von 39 Prozent auf Schweizer Produkte zu verhandeln.

Export wichtig für Milchbranche

Bundesrat Albert Rösti, der Parmelin am Donnerstag an den World Cheese Awards in Bern vertrat, zeigte sich erfreut, dass der Wirtschaftsminister weiterführende Gespräche im Zusammenhang mit den Zollverhandlungen führen kann. Zu allfälligen Erwartungen könne er aber «im Moment nichts sagen», wie er einem Reporter von Keystone-SDA vor Ort sagte.

«Ich glaube wichtig ist, dass die Gespräche weitergeführt werden und das zeigt auch, dass die Schweizer Regierung die Verhandlungen sehr ernst nimmt und probiert, diese zum Erfolg zu führen», sagte Rösti weiter. Wo man in den Verhandlungen stehe, das sei Sache des Bundesrates.

Mit Bezug auf den Schweizer Käseexport sagte Rösti, er hoffe, dass für die Produzenten eine bessere Zollsituation ausgehandelt werde. Der Bundesrat sei sich der Wichtigkeit des Exports bewusst. Die Schweizer Käseexporte in die USA seien zwischen Januar und September im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 17 Prozent zurückgegangen, sagte Martin Spahr von Switzerland Cheese Marketing im Interview mit Keystone-SDA.

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