Künftig sollen auch Beiträge zur vorübergehenden Existenzsicherung ausgerichtet werden können.
Kapo SG
PFAS-belastete Produktionsflächen stellen einzelne Landwirtschaftsbetriebe im Kanton St.Gallen vor grosse Herausforderungen. Der Kanton unterstützt PFAS-belastete Landwirtschaftsbetriebe bereits heute.
Bisher 200’000 Franken
«Er finanziert Massnahmen zur Senkung der Belastung und verhindert existenzbedrohende Notlagen, falls ein Betrieb aufgegeben werden muss. Zudem beteiligt er sich an PFAS-Forschungsprojekten. Diese Instrumente bleiben bestehen», schreibt der Kanton in einer Mitteilung.
2024 hatte der Kantonsrat einen Sonderkredit von fünf Millionen Franken bewilligt. Konkret können damit Massnahmen in Landwirtschaftsbetrieben «befristet für drei Jahre und je Betrieb mit höchstens 200'000 Franken unterstützt werden». Falls ein Betrieb nicht mehr konforme Lebensmittel produzieren kann, werden solche Härtefälle mit einer einmaligen Entschädigung unterstützt. In der Junisession des St.Galler Kantonsrats hatte Regierungsrat Bruno Damann (Die Mitte) erklärt, vom Sonderkredit sei erst ein kleiner Teil ausgegeben worden. Dort stünden noch Mittel zur Verfügung.
Beiträge zur Existenzsicherung
Neu soll das Landwirtschaftsgesetz um einen zusätzlichen Beitragstatbestand ergänzt werden. Künftig sollen auch Beiträge zur vorübergehenden Existenzsicherung ausgerichtet werden können. «Damit sollen Einkommensausfälle abgefedert und die Liquidität der betroffenen Betriebe sichergestellt werden, bis längerfristige Lösungen des Bundes bereitstehen», schreibt der Kanton St. Gallen. Gleichzeitig sollen möglichst viele Betriebe am geplanten Ressourcenprogramm des Bundes teilnehmen können. Die Beiträge für betriebliche Massnahmen und zur Existenzsicherung sollen zusammen höchstens 400'000 Franken je Betrieb betragen.
Zur Finanzierung der zusätzlichen Unterstützung beantragt die Regierung, den bestehenden Sonderkredit für die Jahre 2025 bis 2028 von 5 auf 10 Millionen Franken zu erhöhen. Die zusätzlichen Mittel dienen einerseits der Finanzierung der neuen Beiträge zur Existenzsicherung. Andererseits ermöglichen sie dem Kanton, sich am geplanten Ressourcenprogramm des Bundes zu beteiligen und betroffene Landwirtschaftsbetriebe während der Übergangsphase gezielt zu unterstützen.
Mit den vorgeschlagenen Anpassungen will die Regierung verhindern, dass wirtschaftlich tragfähige Betriebe ihre Tätigkeit wegen der PFAS-Belastung aufgeben müssen. Über den Antrag entscheidet der Kantonsrat in einer der kommenden Sessionen.
Was sind PFAS
PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) sind eine Gruppe von mehreren tausend synthetischen Chemikalien. Sie werden seit Jahrzehnten wegen ihrer wasser-, fett- und schmutzabweisenden Eigenschaften eingesetzt, beispielsweise in Beschichtungen, Verpackungen, Textilien oder Feuerlöschschäumen. Viele PFAS sind in der Umwelt nur schwer abbaubar und können sich über lange Zeit in Böden, Gewässern sowie in Pflanzen, Tieren und Menschen anreichern. Aufgrund dieser Eigenschaften werden PFAS häufig auch als «Ewigkeitschemikalien» bezeichnet.
