Vorkehrungen gegen ASP verstärkt

Die Bundesregierung Deutschland verstärkt angesichts der anhaltenden Bedrohung durch die Afrikanische Schweinepest (ASP) ihre Massnahmen zur Tierseuchenbekämpfung.

Der am vergangenen Mittwoch vom Kabinett beschlossene Entwurf zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes soll die Voraussetzungen schaffen, im Falle eines Seuchenausbruchs schneller und effektiver als bislang möglich zu reagieren.

Mit der Neuregelung ist eine Erweiterung der Ermächtigungsgrundlagen des Tiergesundheitsgesetzes geplant, um weitergehende, zur Tierseuchenbekämpfung erforderliche Massnahmen vornehmen zu können.

Dazu zählen Massnahmen zur Absperrung eines von der zuständigen Behörde zu bestimmenden Gebietes, etwa durch Umzäunung, ferner die Beschränkung des Personen- oder Fahrzeugverkehrs für betroffene Gebiete sowie Beschränkungen und Verbote der Nutzung von landwirtschaftlichen Flächen, beispielsweise ein Ernteverbot mit dem Ziel, eine Auswanderung von Wildschweinen zu vermeiden.

Zudem geht es um die Anordnung einer vermehrten Fallwildsuche, um die Infektionsmöglichkeiten gesunder Wildschweine zu minimieren und um die Durchführung einer verstärkten Bejagung durch andere Personen als den Jagdausübungsberechtigten.

Mit der Änderung des Bundesjagdgesetzes sollen die Länder die Möglichkeit erhalten, Ausnahmen für die Jagd in Setz- und Brutzeiten auch aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung bestimmen zu können. Ziel der Gesetzesnovelle sei es, im Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest, schnell Massnahmen ergreifen zu können, um eine Verbreitung zu verhindern, erklärte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner.

Im Vordergrund stehe aber nach wie vor die Prävention. Hier sei insbesondere Aufklärung gefragt, etwa um zu verhindern, dass Speisereste mit ASP-kontaminierten Schweinefleischerzeugnissen unachtsam entsorgt würden und eine Infektionsquelle für Wildschweine bildeten.