Der Ständerat gibt grünes Licht für die Einrichtung einer Datenbank über den Einsatz von Antibiotika in der Tiermedizin. Diese soll helfen, Resistenzen einzudämmen. Im Nationalrat war der Vorschlag vorerst gescheitert.
Erst dessen vorberatende Kommission hatte die Antibiotika-Datenbank in die Vorlage eingefügt. Im Rat kritisierten dann die Vertreter der Landwirtschaft, dass sich weder Bauern noch Tierärzte dazu hätten äussern können. Die Mehrheit sprach sich darum gegen den Vorschlag aus.
Die Ständeratskommission hat die Konsultation nun nachgeholt. An der Lösung hat sich wenig geändert: Die Datenbank soll vom Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) betrieben werden. Ziel ist die Dokumentation von Vertrieb und Verbrauch von Antibiotika sowie die Überwachung von Resistenzen. Eine Meldepflicht für Tierhalter wie in der nationalrätlichen Vorlage ist nicht mehr vorgesehen.
Grundlagen für Antibiotika-Strategie
Antibiotika-Resistenzen seien eine grosse Bedrohung für die öffentliche Gesundheit, sagte Kommissionssprecherin Liliane Maury Pasquier (SP/GE). 2012 seien allein in der Nutztierhaltung 57 Tonnen antibiotische Substanzen abgegeben worden. Es gehe aber nicht um ein Verbot, betonte Maury Pasquier. Die Datenbank soll vielmehr die Grundlagen liefern für eine koordinierte Strategie gegen Antibiotika-Resistenzen.
Der Vorschlag der Kommission war unbestritten, der Ständerat hiess ihn stillschweigend gut. Einstimmig nahm er auch den Antrag von Anita Fetz (SP/BS) an, den Verstoss gegen die Vorschriften zur Reduktion von Antibiotikaresistenzen in die Liste der Vergehen aufzunehmen. Fetz hatte an die jüngsten Fleischskandale erinnert. Wenn dabei auch noch Antibiotika im Spiel gewesen wären, würden den Verantwortlichen nur eine lächerlich geringe Busse drohen, sagte sie.