Die SRG entschied, bereits per Anfang dieses Jahres aus UKW auszusteigen, obwohl der Bundesrat die Konzessionen bis Ende 2026 verlängert hatte.
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Nach dem Nationalrat hat am Dienstag auch der Ständerat eine entsprechende Motion angenommen. Mit 21 zu 18 Stimmen bei fünf Enthaltungen nahm die kleine Kammer eine Motion der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) an. Der Nationalrat hatte dem Vorstoss bereits in der Herbstsession zugestimmt. Der Bundesrat muss nun gegen seinen Willen einen Umsetzungsvorschlag machen.
UKW-Funkkonzessionen verlängern
Die Einstellung des UKW-Rundfunks ist derzeit für den 31. Dezember 2026 geplant. Die Motion verlangt vom Bundesrat, darauf zu verzichten und stattdessen die aktuellen UKW-Funkkonzessionen zu verlängern. Alternativ soll die Landesregierung ein neues Ausschreibungsverfahren für die Zuteilung der UKW-Funkkonzessionen ab Anfang 2027 durchführen. Medienminister Albert Rösti kündigte in der Debatte an, genau dies tun zu wollen. Eine reine Verlängerung der bestehenden Konzessionen sei nicht mehr vertretbar.
Der Ständerat folgte mit seinem Entscheid einer knappen Mehrheit seiner vorberatenden Kommission. Diese zeigte sich besorgt sich besorgt über die Abnahme der Anzahl Radiohörerinnen und -hörer, nachdem die SRG Anfang Jahr UKW abgeschaltet hatte.
Schweizer Privatradios sehr erfreut
Der Verband Schweizer Privatradios ist «hocherfreut» über die Weiterführung von UKW. Der Parlamentsentscheid schaffe Planungssicherheit für die Radiobranche und die Bevölkerung. Die Politik habe die jüngsten Entwicklungen nach der UKW-Abschaltung der SRG ernst genommen und die zentralen Anliegen der Regionalradios nachvollzogen, schrieb der Verband Schweizer Privatradios (VSP) am Dienstag.
Seit der Abschaltung hätten die SRG-Programme massive Hörerzahleneinbrüche von bis zu 49 Prozent verzeichnet. Zudem seien über 100'000 Hörerinnen und Hörer auf ausländische UKW-Programme ausgewichen, so der VSP.
Positiv bewertet der VSP, dass der Ständerat die wirtschaftlichen Folgen berücksichtigt hat: Ein vergleichbarer Hörerzahlenrückgang hätte für private Anbieter Werbeverluste in zweistelliger Millionenhöhe bedeutet und damit existenzielle Risiken geschaffen. Auch der «weiterhin ungenügende Ausrüstungsgrad der Fahrzeuge» trage der Verlängerung Rechnung. Da eine Umrüstung in der Praxis fast ausschliesslich über den Kauf eines Neuwagens erfolge, erhalte die Bevölkerung mehr Zeit für den technologischen Übergang.
SRG will zuerst analysieren
Die SRG legt sich noch nicht fest, ob sie wieder zu UKW zurückkehrt. Ganz einfach wäre eine Rückkehr laut dem Bundesamt für Kommunikation aber nicht.
«Falls sich diese Rahmenbedingungen ändern, müssen wir das neu analysieren», hiess es bei der SRG, wie Radio SRF am Dienstag berichtete. Doch ein sofortiges Comeback von SRF-Radiosendungen auf UKW sei gar aktuell nicht möglich. Dies habe das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) bestätigt. «Wenn eine UKW-Konzession zurückgegeben wurde, kann sie nachher nicht wieder aufgenommen werden», das sei eine Abmachung, die so in den Konzessionen stehe.
Die SRG lässt jedoch offen, ob sie dies in Betracht zieht. Man könne durch den Verzicht auf UKW 15 Millionen Franken sparen, so die SRG zu Radio SRF. Man analysiere die Situation. «Eine Wiedereinführung würde heissen, in einer Zeit des Sparens viel Geld für eine auslaufende Technologie aufzuwenden statt für unsere Programme», so die SRG.
