tatt Tempo 80 auf Schweizer Autobahnen fordert SVP-Nationalrat Thomas Knutti eine befristete Aussetzung der Mineralölsteuer.
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Dass Tempo 80 auf Schweizer Autobahnen als mögliche Sparmassnahme geprüft wird, stösst bei Thomas Knutti auf Unverständnis. Der Berner Nationalrat (SVP), Landwirt und Fuhrhalter kritisiert, der Bund diskutiere über Einschränkungen für die Bevölkerung, während eine Entlastung bei den Treibstoffkosten ausbleibe.
Wenn die Versorgungslage schwieriger werde, sollten aus seiner Sicht nicht automatisch die Bürgerinnen und Bürger verzichten müssen. Stattdessen müsse der Bundesrat auch Möglichkeiten prüfen, die finanzielle Belastung durch hohe Treibstoffpreise zu senken.
«Nutzen muss belegt werden»
Knutti betont, die Schweiz müsse zwar auf eine angespannte Versorgungslage vorbereitet sein. Bevor jedoch die Mobilität eingeschränkt werde, müsse der Bund den Nutzen einer Temporeduktion konkret nachweisen.
Er fordert transparente Zahlen dazu, wie viel Treibstoff mit Tempo 80 tatsächlich eingespart werden könne und wie gross der Effekt im Verhältnis zu den wirtschaftlichen Folgen sei. Es brauche nachvollziehbare Grundlagen statt allgemeiner Versprechen.
Mineralölsteuer vorübergehend aussetzen
Als selbstständiger Transportunternehmer und Landwirt verweist Knutti auf die Bedeutung bezahlbarer Treibstoffe für Transportgewerbe und Landwirtschaft.
Lastwagen transportierten Lebensmittel, Baumaterial und weitere Güter des täglichen Bedarfs, während die Landwirtschaft auf Diesel angewiesen sei. Hohe Treibstoffpreise belasteten deshalb nicht nur Autofahrer, sondern die gesamte Wirtschaft und letztlich alle Haushalte.
Vor einigen Wochen lancierte Knutti eine Petition für eine befristete Aussetzung der Mineralölsteuer. Diese wurde nach seinen Angaben bereits von über 18’900 Personen unterzeichnet.
Der Bundesrat solle diese Forderung ernsthaft prüfen und gleichzeitig offenlegen, welchen Spareffekt eine Temporeduktion auf 80 km/h auf Autobahnen tatsächlich hätte. Die Bevölkerung brauche nachvollziehbare Entscheide und eine Politik, welche ihre finanzielle Belastung ernst nehme.
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