Die Schweiz soll neue Instrumente erhalten, um sich noch besser auf eine schwere Mangellage in der Strom- oder in der Gasversorgung vorbereiten zu können. - kmarius
Der Bundesrat will für einen allfälligen Strom- und Gasmangel vorbereitet sein. Deshalb will er die Versorgungslage mit einem Monitoringsystem beobachten und insbesondere herausfinden, wie lange die Schweiz die Stromversorgung ohne Importe sicherstellen könnte.
Zudem soll im Gassektor analog zum Stromsektor eine Kriseninterventionsorganisation gebildet werden. Die Kosten für die neuen Strukturen werden vom Bund übernommen, die jährlich wiederkehrenden Kosten sollen als Netzkosten geltend gemacht werden.
Zwei Elemente
Der Bundesrat hat die entsprechende Übertragung öffentlicher Aufgaben der wirtschaftlichen Landesversorgung (WL) an Swissgrid und den Verband der Schweizerischen Gasindustrie (VSG) in die Vernehmlassung geschickt.
Diese umfasst zwei Elemente: Die bestehende Verordnung über die Organisation zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Landesversorgung im Bereich der Elektrizitätswirtschaft (VOEW) soll angepasst werden. Und für den Gassektor soll analog der VOEW eine neue Verordnung über die Organisation zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Landesversorgung im Bereich der Gaswirtschaft (VOGW) geschaffen werden.
Monitoring durch Swissgrid
Mit der Anpassung der VOEW wird die nationale Netzgesellschaft Swissgrid beauftragt, ein Monitoringsystem zu betreiben. Der Fachbereich Energie der WL ist auf ein solches Überwachungsinstrument angewiesen, um die aktuelle Stromversorgungslage und deren Entwicklung beurteilen zu können.
«Swissgrid verfügt bereits heute über die meisten Informationen, die für das Monitoring zuhanden der WL notwendig sind. Nun sollen neu insbesondere Analysen aufzeigen, wie lange die Schweiz die Stromversorgung ohne Stromimporte sicherstellen könnte», schreibt der Bundesrat.
Das Monitoring erlaube dem Fachbereich Energie, allfällige Versorgungsstörungen frühzeitig zu erkennen. So wären die Bundesbehörden in der Lage, rasch geeignete Massnahmen zu treffen, um die Auswirkungen einer Strommangellage auf Wirtschaft und Gesellschaft abzuschwächen. Mögliche Massnahmen reichen von Sparappellen über Verbrauchseinschränkungen und Kontingentierungen bis hin zu Netzabschaltungen.
Neue Organisation im Gassektor
Im Strombereich gibt es mit der Organisation für Stromversorgung in Ausserordentlichen Lagen (OSTRAL) bereits eine Institution für den Krisenfall. Im Gassektor soll nun mit einer neuen Verordnung eine ähnliche Organisation entstehen.
Der Bundesrat sieht vor, die Kriseninterventionsorganisation (KIO) beim Verband der Schweizerischen Gasindustrie (VSG) anzusiedeln. Die KIO soll den Fachbereich Energie bei der Vorbereitung und Durchführung von Bewirtschaftungsmassnahmen im Zusammenhang mit schweren Mangellagen in der Gasversorgung unterstützen. Zudem soll der VSG dem Fachbereich Energie regelmässig Informationen zur Beurteilung der Versorgungslage liefern.
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