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Bald griechische Agrarprodukte für Russland?

Wirtschaftliche Annäherung statt Finanzhilfen für Athen: Dies ist das Resultat des Besuches des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Moskau am Mittwoch bei Russlands Präsident Wladimir Putin. Dabei wurde auch über eine Zusammenarbeit im Agrarbereich diskutiert.

sda/blu |

 

 

Wirtschaftliche Annäherung statt Finanzhilfen für Athen: Dies ist das Resultat des Besuches des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Moskau am Mittwoch bei Russlands Präsident Wladimir Putin. Dabei wurde auch über eine Zusammenarbeit im Agrarbereich diskutiert.

Konkrete Aussagen, ob die russischen Sanktionen gegen EU-Lebensmittel für griechische Agrarprodukte aufgehoben werden können, vermieden beide Politiker. Man könne aber über Gemeinschaftsunternehmen im Agrarsektor nachdenken, sagte Putin.

Griechisches Obst für Russland

Konkreter könnte es in dieser Frage am Donnerstag werden, wenn sich Tsipras mit seinem Amtskollegen Dmitri Medwedew trifft. Nach Angaben von Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew wird dann über eine Lockerung des russischen Embargos für griechisches Obst geredet. Russland hatte die Einfuhr landwirtschaftlicher Produkte aus der EU gestoppt, um sich für die EU-Sanktionen zu rächen. Auch dadurch ist der Handel zwischen beiden Ländern nach Angaben Putins im vergangenen Jahr um 40 Prozent eingebrochen.

Einigkeit demonstrierten Putin und Tsipras in ihrer Kritik an der EU-Sanktionspolitik gegen Russland. Diese führe Europa nur in einen neuen Kalten Krieg, sagte Tsipras und betonte, er habe diese Kritik auch bei den EU-Partnern angebracht. Ein Abrücken von der gemeinsamen EU-Position vermied er aber, indem er das Minsker Abkommen als Basis für einen Ausweg des Konflikts in der Ostukraine bezeichnete.

Auf dem EU-Gipfel im März war auch mit seiner Zustimmung beschlossen worden, dass die Sanktionen gegen Russland erst bei der vollständigen Umsetzung des Abkommens gelockert werden können. Auf dem EU-Gipfel im Juni soll ein formaler Beschluss über die Verlängerung der derzeit bestehenden Sanktionen fallen. Er wisse, dass Griechenland dieser Entscheidung habe zustimmen müsse, sagte Putin.

Aktionsplan unterzeichnet

Putin und Tsipras betonten nach dem Treffen am Mittwoch, dass beide Länder ihre Wirtschaftskontakte verstärken wollten. Beide unterzeichneten einen gemeinsamen Aktionsplan für 2015/2016. Putin bot dabei Kredite für Grossprojekte an, wenn sich Griechenland etwa am Bau der geplanten Gaspipeline über die Türkei (Turkish Stream) in die EU beteiligen wolle.

Sollte Athen entscheiden, sich an der Pipeline Turkish Stream zu beteiligen, winkten dem Land Einnahmen von «Millionen Euro» jedes Jahr. Auch die westlichen Kreditgeber Griechenlands würden davon profitieren. Tsipras äusserte die Hoffnung, Griechenland könne durch den Bau von Turkish Stream zu einem Energieknotenpunkt in Südeuropa werden.

Putin sprach auch das russische Interesse an einer Zusammenarbeit der Eisenbahnen beider Länder an. Er hoffe, dass russische Firmen bei möglichen Privatisierungen in Griechenland nicht benachteiligt würden. Putin sagte, Russland suche kein trojanisches Pferd in der EU, wolle aber die traditionell guten Beziehungen und den zuletzt eingebrochenen Handel zwischen den beiden Ländern wiederbeleben.

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