Der Bauernverband begründete seinen Ausstieg aus den Verhandlungen unter anderem mit unzureichenden Zusagen für finanzielle Hilfen zum Ausgleich von Einkommenseinbussen.
Eveline de Bruin
Das geplante Abkommen war Teil der Bemühungen des Haager Kabinetts, die Stickstoffemissionen der Landwirtschaft nach Massgabe von EU-Grenzwerten zu drosseln. Landwirtschaftsminister Piet Adema will dennoch in drei Monaten eine Zukunftsvision für die Landwirtschaft vorlegen und dafür erneut Landwirte und Unternehmen konsultieren. Grosse Sitzungen mit allen Interessengruppen an einem Tisch soll es nach seinem Willen aber nicht mehr geben.
Unzureichende Hilfen für Bauern
Der LTO begründete seinen Ausstieg aus den Verhandlungen in einem Brief an die Zweite Kammer des niederländischen Parlamentes unter anderem mit unzureichenden Zusagen für finanzielle Hilfen zum Ausgleich von Einkommenseinbussen. Landwirte und Gärtner hätten nur sehr begrenzten Einfluss auf die Preisgestaltung ihrer Produkte. Die Wageningen University & Research WUR habe festgestellt, dass die Einkommenschancen der Landwirte auf der Grundlage des bisherigen Entwurfs für das Abkommen nicht berechnet werden könnten, erklärte der Verband.
Dafür seien die Vereinbarungen zu unpräzise, und es werde sehr darauf vertraut, dass der Markt einen Premiumpreis für Nachhaltigkeit finden werde. Angebot und Nachfrage sowie Konsumentenpräferenzen seien kaum berücksichtigt worden. Allenfalls könnten noch Vereinbarungen über Preise für niederländische Produkte im Binnenmarkt getroffen werden. Zu bedenken sei aber, dass viele niederländische Agrarprodukte exportiert würden und in den Zielländern keine Spitzenpreise erzielt werden könnten.
Maximal 3 Kühe pro Hektar
Damit bestehe für Landwirte und Gärtner ein hohes Risiko, vom Markt verdrängt zu werden. Ausserdem wies die niederländische Regulierungsbehörde Konsument und Markt (ACM) laut LTO darauf hin, dass zusätzliche Vergütungen für mehr Nachhaltigkeit kaum möglich seien, wenn die entsprechenden Massnahmen zur Umsetzung auf gesetzlichen Vorgaben beruhten. Dafür müsse das Nachhaltigkeitsniveau über die rechtlich vorgegebenen Anforderungen hinausgehen.
Ferner hält der LTO die vorgeschlagene Obergrenze von 2,5 bis drei Kühen pro Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche für nicht akzeptabel. Nach Ansicht des Verbandes sollten die Landwirte selbst entscheiden können, wie sie die Emissionsnormen und Nachhaltigkeitsziele erreichen.
