Baubewilligungs- und Planungsverfahren gelten als eine der grossen administrativen Belastungen für Unternehmen.
Baubewilligungs- und Planungsverfahren gelten als eine der grossen administrativen Belastungen für Unternehmen. Das müsste nicht so sein. Eine Studie im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) ortet Optimierungspotenzial.
Dafür wurden Interviews mit Personal und Experten in 20 Gemeinden geführt. Daraus sind Kriterien für ein effizientes Verfahren sowie Verbesserungsmöglichkeiten und schliesslich 13 Handlungsempfehlungen abgeleitet worden.
Zu diesen gehört die Überprüfung der Fristen, innerhalb welcher die Behörden beispielsweise ein Baubewilligungsgesuch bearbeiten müssen. Diese seien unterschiedlich lang. Es bestehe der Eindruck, dass sich die Ordnungsfristen eher an den aktuellen Verfahrensdauern und weniger am möglichen Optimum orientierten, heisst es im Bericht der Firma econcept.
Darin wird weiter eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Baubewilligungen vorgeschlagen. Auch mit der Harmonisierung von Vorschriften könnten die Unternehmen entlastet werden.
Handlungsempfehlungen gibt es zudem zu den Rechtsmitteln. So sollten gemäss dem Bericht jene Kantone, die noch mehr als zwei kantonale Rekursinstanzen haben, diese auf zwei reduzieren. Auch die praktisch durchgängige Schriftlichkeit verzögert die Rechtsmittelverfahren. Mehr Mündlichkeit habe das Potenzial zur Beschleunigung, setze aber eine professionelle Behörden- und Gerichtsstruktur voraus, heisst es im Bericht.
Positive Effekte versprechen sich die Autoren von einer besseren Verbreitung von E-Government-Plattformen. Diese sei im Baubereich generell noch gering, einige Kantone hätten solche Lösungen jedoch bereits erfolgreich implementiert. Information, Nachvollziehbarkeit und Controlling könnten dadurch verbessert, die Verfahrensdauern verkürzt oder Gesuchsformulare vereinfacht werden.
Von grosser Bedeutung für die Qualität der Baugesuchsunterlagen und die Effizienz ist gemäss dem Bericht auch eine gute und umfassende Beratung der Bauenden. Schliesslich empfiehlt der Bericht, auch materielle Aspekte, die Regulierungsdichte und -komplexität sowie Fragen bezüglich Bearbeitungstiefe und Klarheit der Rechtsgrundlagen anzugehen.
Ausgangspunkt der Untersuchung sind die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Beschwerde- und Einspracherechte in Bau- und Planungsverfahren. Dies wurde auf die breitere Frage der Effizienz der Verfahren im Baubereich ausgeweitet.
