Jedes Jahr gehen in der Schweiz rund 3400 Hektare landwirtschaftliches Kulturland verloren.
Der Bundesrat will die besten landwirtschaftlichen Böden besser schützen. Dafür will er den Sachplan Fruchtfolgeflächen überarbeiten und stärken.
Jedes Jahr gehen in der Schweiz rund 3400 Hektare landwirtschaftliches Kulturland verloren. Das entspricht fast dem Stadtgebiet von St. Gallen. Im vergangenen Jahr hat deshalb die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK) vom Bundesrat gefordert, mehr dagegen zu unternehmen.
Neuer Sachplan soll es richten
In seiner Stellungnahme, die am Dienstag im Bundesblatt publiziert wurde, nimmt der Bundesrat die Empfehlungen und das Anliegen der GPK wohlwollend entgegen. Die GPK habe zutreffend festgehalten, dass der Druck auf das Kulturland unverändert hoch sei. Diesen Trend habe auch der Sachplan Fruchtfolgeflächen von 1992 «nicht im gewünschten Mass» zu brechen vermocht.
Deshalb will der Bundesrat nun eine Expertengruppe einsetzen, die aufgrund der Stärken und Schwächen des bisherigen Sachplans Möglichkeiten für einen besseren Kulturlandschutz aufzeigen und entsprechende Empfehlungen formulieren soll. Zusammengesetzt wird die Gruppe aus Expertinnen und Experten der Landwirtschaft, Raumplanung, Wirtschaft, Bodenkunde, Ernährungssicherheit, Forschung und Politik. Sie repräsentieren auch die Sicht des Bundes, der Kantone und der Gemeinden.
Hilfe vom Raumplanungsgesetz
In einer zweiten Phase sollen die Elemente eines zeitgemässen Sachplans konkret ausgearbeitet werden und schliesslich in einer dritten Phase angehört werden. Der Bundesrat sieht vor, den neuen Sachplan Fruchtfolgeflächen 2018 zu verabschieden. Gleichzeitig verweist der Bundesrat darauf, dass mit der Verabschiedung der ersten Etappe des Raumplanungsgesetzes (RPG) die Sicherung der Fruchtfolgefläche, also des ackerfähigen Kulturlandes, explizit festgehalten wird.
Die im Gesetz genannten Massnahmen zur Lenkung der Siedlungsentwicklung nach innen, welche die Zersiedelung stoppen sollen, leisteten einen wichtigen Beitrag zum besseren Schutz des Kulturlandes. Bis der neue Sachplan greift, soll der heute geltende Sachplan konsequent vollzogen werden, heisst es in der Stellungnahme des Bundesrates weiter. «Nur so bleibt der Schutz der besten landwirtschaftlichen Böden der Schweiz auch während dieser Zeit sichergestellt.»
Bessere Daten
Für den Kulturlandverlust hatte die GPK in ihrem Bericht primär die Ausbreitung der Siedlungsfläche verantwortlich gemacht - vor allem den Bau von Ein- und Zweifamilienhäusern. Zudem hatte die Kommission kritisiert, dass der Bund seine Aufsichtsfunktion nur zurückhaltend wahr nehme, unter anderem weil die Kantone nicht immer die nötigen Informationen über Umfang und Qualität der Fruchtfolgeflächen lieferten.
Auch dieses Problem will der Bundesrat angehen. Zur Erhebung von Fruchtfolgeflächen seien bereits Verbesserungen erzielt worden: So gibt ein neues Geodatenmodell vor, in welchem Detaillierungsgrad und in welcher Struktur die Daten dem Bund geliefert werden müssen. Zudem ist der Aufbau eines nationalen Kompetenzzentrums Boden geplant.
