In Brasilien hat das Abgeordnetenhaus nach stundenlanger hitziger Debatte grundsätzlich einer Gesetzesnovelle zugestimmt, die eine Schwächung des Regenwaldschutzes beinhaltet. Die Parlamentarier stimmten Änderungen des «Código Florestal» mehrheitlich zu.
Die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff hatte sich dagegen ausgesprochen und erlitt am Mittwochabend (Ortszeit) zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres eine schwere Schlappe im Unterhaus, da ihre Parteienkoalition ihrem Kurs nicht folgte.
Amnestie für illegale Rodungen
Der Entwurf kommt der Agrar-Lobby entgegen und öffnet Wege für eine Amnestie für illegale Rodungen, die bis Juli 2008 erfolgten. Kritiker werten den Entwurf als «fatales Signal» und Freibrief für einen Ausweitung der Abholzungen. Die Novelle war im Dezember vom Senat mit Änderungen beschlossen worden.
Das seit Monaten heftig diskutierte Gesetz muss noch zur Unterschrift an Rousseff weitergeleitet werden. Allerdings kündigte sie mehrfach ein Veto für den Fall von Amnestieregelungen an.
Bessere Bedingungen für Agrarproduktion
Aus Sicht der Befürworter bringt die Novelle Rechtssicherheit für Landwirte und bessere Bedingungen für die Agrarproduktion. Die Waldzerstörung wird in Brasilien für nahezu zwei Drittel der klimaschädlichen CO2-Emissionen verantwortlich gemacht.
Von August 2010 bis Juli 2011 wurden nach offiziellen Angaben etwa 6238 Quadratkilometer Regenwald zerstört, elf Prozent weniger als im Vergleich zum Zeitraum 2009/2010. Brasilien will seine CO2-Emissionen bis 2020 drastisch reduzieren und die Waldabholzung dazu um 80 Prozent verringern.
