Ohne die Auswirkungen der Negativzinsen hätte ein Defizit resultiert, schreibt das Finanzdepartement.
In der Bundeskasse ist erneut mehr Geld als budgetiert war. Die Rechnung 2016 schliesst mit einem Überschuss von rund 800 Millionen Franken. Der Bundesrat führt das Resultat auf die Negativzinsen zurück.
Ohne die Auswirkungen der Negativzinsen hätte ein Defizit resultiert, schreibt das Finanzdepartement (EFD) in einer Mitteilung vom Donnerstag. Budgetiert war ein Defizit von 500 Millionen Franken. Der Überschuss hatte sich jedoch im Laufe des vergangenen Jahres abgezeichnet. Entwarnung gibt der Bundesrat allerdings nicht: Für die kommenden Jahre sei weiterhin mit hohen strukturellen Defiziten zu rechnen, heisst es in der Mitteilung. Ohne Gegenmassnahmen könne die Schuldenbremse nicht eingehalten werden.
Gegenüber dem Finanzplan gibt es verschiedene Veränderungen, darunter auch das Nein zur Unternehmenssteuerreform III. Das strukturelle Ergebnis verbessere sich dadurch ab 2019 vorerst um rund 1 Milliarde Franken, da die Erhöhung des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer wegfalle, schreibt das EFD. Allerdings sei damit zu rechnen, dass diese Ausgaben später anfallen würden.
Für den Voranschlag 2018 und den Finanzplan 2019-2021 hat der Bundesrat verschiedene Massnahmen beschlossen. Diese umfassen eine Teuerungskorrektur, Kürzungen bei den Eigenausgaben im Umfang von 150 Millionen sowie gezielte Kürzungen von 230 bis 300 Millionen Franken pro Jahr.
Zur mittelfristigen Entlastung des Haushalts will der Bundesrat im Verlauf des Jahres weitere Vorschläge für Sparmassnahmen und strukturelle Reformen unterbreiten.
