Auch das dritte Ziel wird voraussichtlich im Jahr 2017 oder 2018 erreicht werden, wenn 40% der BFF die höhere Qualitätsstufe II aufweisen. Deshalb will der Bundesrat auch die Gelder, die in die Biodiversitätsbeiträge fliessen, stabilisieren.
Der Bundesrat prüft, bei der Biodiversität neue Wege zu gehen. Er will ein System mit Ausschreibungen und Versteigerungen prüfen.
Die Landwirtschaftsbetriebe in der Schweiz haben unterschiedliche Produktionskosten. Das will der Bundesrat angemessen berücksichtigen, wenn es darum geht, die Biodiversitätsleistungen zu erbringen. Und natürlich sollen die staatlichen Gelder effizient eingesetzt werden. Deshalb will der Bundesrat bei der Biodiversität ein System mit Ausschreibungen und Versteigerungen prüfen.
Konkret heisst das: Mit ihrem Angebot könnten die einzelnen Landwirte die Grenze definieren, bis zu welcher sie bereit sind, in ihrer Region Biodiversitätsleistungen anzubieten.
Mit dem Zuschlag für die kostengünstigen Gebote würde der Staat die Zahlungen individuell festlegen. So steht es auf Seite 45 in der Botschaft zum landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen für die Jahre 2018 bis 2021, die der Bundesrat gestern verabschiedet hat.
Vielleicht keine Beiträge mehr für Stufe I
Für die Jahre ab 2018 sollen weitere Massnahmen geprüft werden:
- Reduktion von Beitragsansätzen bis hin zu einer Streichung von Beiträgen der Qualitätsstufe I
- Abgestufte Beiträge ab einer bestimmten Fläche bzw. ab einer bestimmten Zahl von Bäumen pro Betrieb (oder Flächenanteil)
- Mindestanteil Biodiversitätsförderflächen (BFF) mit Qualitätsstufe II gemessen an derjenigen der Qualitätsstufe I auf betrieblicher oder regionaler Ebene
Was bei der Prüfung der Vorschläge herauskommt, soll in der ersten Jahreshälfte 2017 zur Diskussion gestellt werden. Dafür sind keine Gesetzesänderungen nötig, nur Verordnungsänderungen.
Ziele fast alle erreicht
Der Hintergrund dieser Vorschläge ist, dass bei den BFF zwei von drei Zielen der AP 14 17 bereits erreicht bzw. übertroffen sind:
- Im Talgebiet betrugen die BFF im Jahr 2015 bereits 74000 Hektaren. Das Ziel von 65000 ist somit deutlich übertroffen.
- Der Anteil vernetzter Flächen an den BFF der Stufe I hat das Ziel von 50% erreicht.
Auch das dritte Ziel wird voraussichtlich im Jahr 2017 oder 2018 erreicht werden, wenn 40% der BFF die höhere Qualitätsstufe II aufweisen. Deshalb will der Bundesrat auch die Gelder, die in die Biodiversitätsbeiträge fliessen, stabilisieren. Und zwar bei rund 400 Millionen Franken im Jahr. Im Jahr 2015 hat der Bund 387 Millionen Franken für die Biodiversitätsbeiträge ausgegeben – 80 Millionen Franken mehr, als im Jahr 2012 in der Botschaft zur AP 14 17 in Aussicht gestellt worden war.
