Viola Amherd (links) an der Olma im Oktober 2024. Dem Säuli hat es offenbar gefallen.
Michael Huwiler
Amherds Rücktrittsankündigung erfolgt zwei Wochen nach dem Ende ihres Präsidialjahres. Der Rücktritt von Mitte-Präsident Gerhard Pfister Anfang dieser Woche befeuerte die Gerüchte über einen Rücktritt Amherd von Neuem. Nun herrscht Klarheit.
«Viele Kampagnen überstanden»
Die 62-jährige Mitte-Politikerin aus Brig-Glis VS ist seit 2019 Mitglied der Landesregierung und folgte auf Doris Leuthard. Der Entscheid über den Rücktritt sei der einzige, den ein Bundesratsmitglied selber treffen könne, sagte Bundesrätin Amherd zur Frage, wie ihre Ankündigung nach der SVP-Aufforderung nach ihrem Rücktritt zu lesen sei. Sie habe viele Kampagnen erlebt und eigentlich gut überstanden.
Kritik müsse man immer ernst nehmen, sagte sie. Es gebe immer Verbesserungspotenzial. «Laufend Risiken aufzuzeigen und zu markieren, damit man ihnen nachgehen kann, ist für mich seriöse Projektarbeit.» Projekte würden immer Risiken bergen.
«Nicht alles perfekt gelaufen»
Bundesrätin Viola Amherd hat bei ihrer Rücktrittsankündigung die Überzeugung geäusssert, im Amt einige wichtige Pflöcke eingeschlagen zu haben. Nicht alles sei perfekt gelaufen. Für die Nachfolgerin oder den Nachfolger bleibe Arbeit zu tun.
Besonders das Präsidialjahr werde ihr in guter Erinnerung bleiben, sagte sie vor den Medien in Bern. Die Ziele, welche sie sich fürs Präsidialjahr gesteckt habe, seien erreicht. Als Herausforderung sehe sie die zunehmende Polarisierung in der Politik und das vermehrte Durchsetzen von Partikularinteressen als reine Machtausübung.
Armee Ressourcen gegeben
Zu ihren wichtigsten Erfolgen zählt Amherd, dass es gelungen sei, der Armee mehr Ressourcen zu geben und die Abläufe bei der Rüstungsbeschaffung zu verbessern. Auch die Integration des Bundesamtes für Cybersicherheit ins Verteidigungsdepartement und die Schaffung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik nannte sie. Diese beiden Organisationen seien jetzt konsolidiert.
Amherd erwähnte weiter die Verdoppelung der Zahl der Sport-Rekrutenschul-Plätze und dass Sportlerinnen und Sportler mit Behinderungen neu in der Spitzensport-RS der Armee mitmachen könnten. «Die Misserfolge werden sie schon finden», sagte sie zu den Medienschaffenden. «Unglaublichen Erfolg» attestierte sich Amherd bei der Frauenförderung in der Armee. Sie habe den prozentualen Anteil der Frauen verdoppeln können, von 0,7 auf 1,6 Prozent. Die Armee habe heute eine Stelle für Frauen und Diversity und damit eine Möglichkeit, Frauen für den Militärdienst zu interessieren.
«Bin fast Seniorin»
Amherd äusserte sich auch zur Zeit, die nach ihrer Ankündigung bis zur Wiederbesetzung ihres Sitzes bleibe. «Ich bin fast Seniorin in meinem Departement. Kein anderer Chef ist so lange geblieben», sagte sie. «Ich blieb, weil die Weltlage nicht so schön ist und weil es spannend war.» Die Weltlage dürfte sich in den nächsten Jahren nicht entspannen. Sie könne daher nicht bleiben, bis es soweit sei.
Das Departement habe gute Mitarbeitende, und eine neue Person an der Spitze könne sich sehr gut einarbeiten. «In den nächsten Jahren dürfte sich die Situation nicht entspannen», sagte Amherd. «Ich kann deshalb nicht bleiben, bis die Weltlage sich entspannt hat und mit dem Rollator einfahren.»
Amherd freut sich auf «Ruhe und Erholung», wie sie auf eine Frage nach ihrer Zukunft sagte. Ein neues Mandat wolle sie nicht annehmen, jetzt wo sie gerade eines abgebe.
Keine Wunschnachfolge
Obwohl sie per Ende März demissioniert und Mitte-Präsident Gerhard Pfister bis Ende Juni die Partei führt, hält Bundesrätin Viola Amherd ein Nachrücken von Pfister im Bundesrat für möglich. «Jede Partei hat auch ein Vizepräsidium», sagte die Verteidigungsministerin. Hinter ihrer Entscheidung, im Frühling zurückzutreten, stehe keine Absicht, die Nachfolge irgendwie zu beeinflussen, beteuerte Amherd.
Sie habe Gerhard Pfister unmittelbar vor der öffentlichen Bekanntgabe ihrer Demission informiert, sagte sie auf eine Journalistenfrage. Auf die Frage, ob sie eine Wunschnachfolge habe, sagte sie: «Ich bin wunschlos glücklich.» Amherd wurde auch gefragt, ob sie amtsmüde sei. «Ich bin noch in Form, doch muss man gehen, wenn man noch in Form ist», sagte die Bundesrätin. Sie gehe mit einem Gefühl der grossen Dankbarkeit darüber, dass sie so viel habe arbeiten können.
