Der 51-jährige Freiburger Sozialdemokrat ist seit 2012 Mitglied der Landesregierung und derzeit zwar das an Jahren jüngste, aber mittlerweile amtsälteste Bundesratsmitglied. Am Mittwoch gab er in Bern vor den Medien bekannt, zur Wiederwahl für die nächste Legislatur nicht mehr antreten zu wollen.
«Richtiger Zeitpunkt»
Berset verwies auf die Corona-Pandemie und seine zweite Runde als Bundespräsident. Es sei der richtige Zeitpunkt, um zurückzutreten. Ihm sei es wichtig, die ganze Legislatur fertigzumachen - das tue er aus Respekt vor den Institutionen.
Berset unterstrich die «Stabilität im Innendepartement». Er stand diesem in der ganzen Zeit im Bundesrat vor. «Wir haben viele Ziele erreicht.» In der Gesundheitspolitik hob Berset die Beschränkung der Wahlfreiheit heraus. In der Sozialpolitik dominiere, dass die Finanzen der AHV stabilisiert worden seien. «Es gab die erste grosse Reform seit dreissig Jahren, die geklappt hat.» Insgesamt habe es in verschiedenen Dossier markante Fortschritte gegeben. Er danke seiner «guten Equipe» und auch dem Bundesrat.
«Affären hatten keinen Einfluss»
Kritik und Affären der jüngsten Zeit haben laut Berset keinen Einfluss auf seinen Abgangsentscheid gehabt. Es habe in den vergangen Jahren diesbezüglich «viele Sachen» gegeben, aber dies habe ihn zu keinem Zeitpunkt beeindruckt, sagte Bundesrat Alain Berset vor den Medien.
Der Entscheid basiere alleine auf seiner Zeit in den Institutionen, sagte Berset. Er nannte dabei zwölf Jahre im Bundesrat, drei volle Legislaturen sowie zwei Bundespräsidentschaften bis zu seinem geplanten Abgang im Dezember.
Seine Partei, die SP, habe auf ihn keinen Druck ausgeübt, zurückzutreten, sagte Berset auf eine Journalistenfrage. «Wir sind am Ende einigermassen alleine im Job, auch bei solchen Entscheidungen», sagte er. Ihm seien die vierjährigen Legislaturen, die institutionellen Zeiten, ein Anliegen.
«Lust, etwas zu verändern»
Er sei 51 Jahre alt und habe noch nie so viele Jahre im selben Job verbracht wie nun im Bundesrat, sagte Berset. Er habe Lust, etwas zu verändern, habe aber die Legislaturen respektieren wollen. Mittlerweile habe 29 Abstimmungen er als Bundesrat hinter sich, was jedes Mal einen grosse Arbeit bedeute, vom Ausarbeiten der Vorlage über die parlamentarische Arbeit bis zur allfälligen Volksabstimmung.
Am Sonntag, nach der mittlerweile dritten Abstimmung über das Covid-Gesetz, habe der Zyklus der Pandemie geendet, sagte Berset. Er hob die Corona-Pandemie speziell hervor. «Das war eine intensive, ausserordentliche und auch schwierige Zeit – als Bundesrat, aber auch als Privatperson.» Am Mittwoch habe er das Bundesratskollegium und die Präsidenten von National- und Ständerat informiert über seine Absichten.
«Vielleicht mache ich Yoga»
«Ich glaube, dass ich gemacht habe, was ich konnte», sagte Berset. Er habe als Gesundheitsminister eine «reelle Krise gemeistert, die alle betroffen hat». Bei diesem totalen Engagement müsse man auf andere Sachen verzichten, so Berset. «Mein Leben hat sich seit meiner Wahl vor elf Jahren verändert.» Er habe aber gewusst, auf was er sich einlasse.
Bundesrat Alain Berset hat sich bedeckt geäussert zu seiner weiteren beruflichen Zukunft nach dem Abgang im Dezember. Es gebe «noch keinen Plan» für die Zukunft, sagte der promovierte Wirtschaftswissenschaftler und Politologe. «Vielleicht mache ich Yoga», sagte er mit einem Schmunzeln auf eine Journalistenfrage.
Nachfolger wohl aus der Deutschschweiz
Berset dürfte mit seiner Ankündigung der Debatte über die künftige Zusammensetzung der Landesregierung neuen Schub geben, und das wenige Monaten vor den nationalen Wahlen. Bei der SP dürften sich nun einige Deutschschweizer SP-Politiker in Stellung bringen. Mit der Wahl von Elisabeth Baume-Schneider ist der Weg für diese frei. Zu den Kandidaten sind der Basler Regierungspräsident Beat Jans, der Bündner Nationalrat Jon Pult oder auch SP-Präsident und Nationalrat Cédric Wermuth.
Die Grünen haben nach ihrem Wahlerfolg von 2019 wiederholt mit einer Bundesratskandidatur geliebäugelt, nach dem Rücktritt von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga aber auf eine Kandidatur verzichtet. Zuletzt waren die Grünen 2019 mit ihrer damaligen Parteipräsidentin und Berner Nationalrätin Regula Rytz gescheitert, als sie im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen wieder einen Sitz der Freisinnigen angriffen.
Die TX-Medien hatten als erste über den Rücktritt des Freiburgers berichtet. Berset wurde 2003 in den Ständerat gewählt, 2011 wurde er Nachfolger von Micheline Calmy-Rey im Bundesrat. Seit Amtsantritt und bis zu seinem Rücktritt war Berset Vorsteher des Innendepartements.
