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Bundesrat: Rösti und Vogt nominiert

 

Der nächste SVP-Bundesrat dürfte Albert Rösti (BE) oder Hans-Ueli Vogt (ZH) heissen. Die SVP-Fraktion hat sich am Freitag auf dieses Zweierticket geeinigt. Die Vereinigte Bundesversammlung entscheidet am 7. Dezember über die Nachfolge von Bundesrat Ueli Maurer. Nur ganz knapp nicht aufs Zweierticket schaffte es der Berner Ständerat Werner Salzmann.

 

Der Berner Nationalrat und frühere Parteipräsident Rösti sowie der Zürcher alt Nationalrat Vogt setzten sich gegen drei weitere SVP-Mitglieder durch. Das Nachsehen hatten der Berner Ständerat Werner Salzmann, die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger und der Zuger Regierungsrat Heinz Tännler.

 

«Verlässliche Vertreter»

 

Die drei Unterlegenen fallen definitiv aus dem Rennen für die Maurer-Nachfolge. Wer SVP-Bundesrat oder -Bundesrätin werden will, kommt um eine Nomination der Fraktion nicht herum. Denn die Statuten der SVP sehen den automatischen Parteiausschluss vor für Mitglieder, die nach der Wahl das Bundesratsamt annehmen, ohne von der Fraktion auf das Ticket gesetzt worden zu sein.

 

Fraktionschef Thomas Aeschi sieht in Rösti und Vogt verlässliche Vertreter der Linie ihrer Partei. Sie seien die Richtigen, um die Schweiz aus der gegenwärtigen Krise zu führen, sagte er. Sie hätten sich klar zur Neutralität und gegen eine institutionelle Einbindung in die EU ausgesprochen – ebenso wie die anderen Kandidierenden. Als weitere Kernthemen nannte Aeschi unter anderem die Steuerung der Zuwanderung, die Energieversorgung und die Stärkung der Armee. Die Schweiz stehe vor grossen Herausforderungen, betonte er.

 

Rösti und Vogt betonten vor den Medien, das Auswahlverfahren sei fair gewesen. «Uns wird nichts auseinanderbringen», sagte Vogt.

 

Rösti gilt als Favorit

 

Nach dem Vorentscheid der Fraktion bleibt Rösti der Kronfavorit für das Bundesratsamt. Für Rösti spricht insbesondere, dass er im Parlament bestens vernetzt ist. Er sitzt seit 2011 im Nationalrat.

 

Der Berner Oberländer ist promovierter Agronom und Berater, 55 Jahre alt und Gemeindepräsident von Uetendorf bei Thun. Von 2016 bis 2020 war er Präsident der SVP Schweiz. Unter seiner Führung musste die Partei allerdings bei den Wahlen vier Jahre später eine empfindliche Niederlage einstecken. Im Parlament machte sich Rösti einen Namen als Energie- und Gesundheitspolitiker. Der zweifache Vater gilt als gemässigt im Ton, aber hart in der Sache.

 

Vogt mit Aussenseiterchancen

 

Auch Hans-Ueli Vogt hat Wahlchancen. Der 52-jährige Anwalt war 2015 bis 2021 Nationalrat. Er trat zurück, weil er sich auf seine Tätigkeit als Jurist und Professor für Privat- und Wirtschaftsrecht konzentrieren wollte. Der Stadtzürcher, der von der Jungen SVP unterstützt wird, gilt als eher zurückhaltend.

 

Seinen grössten Einsatz in der nationalen Politik hatte er als «Vater» der sogenannten Selbstbestimmungsinitiative, die verlangte, dass Schweizer Verfassungsrecht Vorrang haben soll gegenüber dem internationalen Recht, dem Völkerrecht. Die Vorlage scheiterte 2018 an der Urne. Der gebürtige Winterthurer, selbst homosexuell, sass zudem im Ja-Komitee zur Ehe für alle, welche die Mehrheit der SVP ablehnte.

 

Vogt setzt sich nur hauchdünn gegen Salzmann durch

 

Der Zürcher alt Nationalrat Hans-Ueli Vogt hat es hauchdünn auf das Zweierticket für die Nachfolge von SVP-Bundesrat Ueli Maurer geschafft. Er setzte sich im vierten Wahlgang gegen den Berner Ständerat Werner Salzmann durch. Den Unterschied machte nur eine Stimme.

 

Laut Fraktionschef Thomas Aeschi erreichte Vogt mit 26 Stimmen just das absolute Mehr. Salzmann kam auf 25 Stimmen, wie am Freitag vor den Medien in Hérémence VS bekannt wurde.

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