Blick auf Shanghai, Stadtteil Pudong.
China gibt den Startschuss für die international mit Spannung erwartete Freihandelszone in Shanghai. Ab Sonntag soll dort Markt für ausländische Dienstleister geöffnet werden, wie der Staatsrat am Freitag mitteilte.
Die neue Zone sei zudem ein Pilotprojekt für weitreichende Finanzreformen bis hin zu einer Freigabe des Wechselkurses der Landeswährung Yuan. Entsprechende Reformen sollten in den kommenden zwei oder drei Jahren umgesetzt werden. Staatliche Medien hatten zuvor Hoffnungen gedämpft, dass schon in diesem Jahr mit weitreichenden Neuerungen zu rechnen sei.
Immerhin werden in einigen Wirtschaftsbereichen die Vorgaben gelockert. Ausländische Investoren dürfen Mehrheitsanteile an Reedereien erwerben und ohne chinesischen Partner Schifffahrtsgesellschaften gründen. Ferner wird ihnen erlaubt, mit heimischen Geldgebern Banken zu gründen. Ausländische Krankenversicherer dürfen testweise Policen verkaufen. Ausserdem erhalten Nicht-Chinesen mehr Geschäftsmöglichkeiten im Anwaltswesen und in der Touristik. Die Immobilienpreise reagieren nach Auskunft von Maklern bereits und steigen in der Region der Sonderwirtschaftszone an.
Zur Frage, ob auch Facebook und Twitter in der Freihandelszone zugänglich sein sollen, äusserte sich der Staatsrat zunächst nicht. In Medienberichten war zuvor darüber spekuliert worden. Allerdings dürfen ausländische Unternehmen «spezialisierte Telekommunikations-Dienste» anbieten. Falls derartige Dienste gegen chinesisches Recht verstossen, will der Staatsrat von Fall zu Fall entscheiden.
In China wird das Internet rigoros zensiert. Facebook und Twitter werden seit Mitte 2009 blockiert. Die Regierung wirft den sozialen Netzwerken vor, dass über sie Unruhen in der Provinz Xinjiang geschürt wurden.
