Wegen Gewinneinbussen durch die EHEC- Epidemie fordern deutsche Landwirte Entschädigung in Höhe von insgesamt 16 Millionen Euro. Diese Summe hat die Landesregierung am Montag an die EU-Kommission weitergeleitet.
Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte am Dienstag in Berlin, im Laufe der Woche würden auch die übrigen EU-Staaten die Forderungen ihrer Landwirte bei der EU-Kommission melden. «Dann wird man genau sehen, wie hoch der Bedarf ist», sagte der Sprecher.
Die EU hatte den Gemüsebauern in den Mitgliedsländern bereits insgesamt 210 Millionen Euro Entschädigung für ihre Einnahmeverluste in Aussicht gestellt. Wie sich diese Summe aufteilt, ist bislang aber noch unklar.
Noch nicht sicher ist derzeit auch, wann das Geld bei den Landwirten ankommt. «Wir sind abhängig von Brüssel», sagte der Ministeriumssprecher. Die ersten Auszahlungen könnten dabei frühestens Ende Juli erfolgen.
Der Deutsche Bauernverband geht davon aus, dass die von den deutschen Landwirten erlittenen Einbussen nur zu einem Bruchteil durch die Entschädigungsregelung der EU gedeckt sind. Er bezifferte den Gesamtverlust mit 75 Millionen Euro.
Vor allem spanische Bauern betroffen
Eine Entschädigung erhalten sollen Bauern, die wegen der EHEC- Krise bestimmte Salat- und Gemüsesorten nicht verkaufen konnten. Die deutschen Behörden hatten wegen einer möglichen Verunreinigung mit dem aggressiven Damkeim EHEC vor dem Verzehr von Rohkost und speziell von Salat, ungekochten Tomaten und Gurken gewarnt.
Diese Warnung hoben sie im später wieder auf. Weiterhin nicht essen sollen Konsumenten rohe Sprossen.
Weil zunächst aus Spanien importierte Gurken im Verdacht standen, mussten spanische Gemüsebauern besonders grosse Einbussen verkraften. Sie fordern deshalb Entschädigung in Höhe von 71 Millionen Euro von der EU, wie die spanische Landwirtschaftsministerin Rosa Aguilar vergangene Woche sagte.
Entschädigungen in der Schweiz geprüft
In der Schweiz stehen mögliche Entschädigungszahlungen an Landwirte ebenfalls im Raum. Sowohl das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) wie auch der Verband schweizerischer Gemüseproduzenten (VSGP) bestätigten, dass entsprechende Forderungen momentan geprüft werden.
Die benötigten Zahlen seien kürzlich beim Bund eingegangen, sagte der stellvertretende BLW-Direktor, Jacques Chavaz, auf Anfrage. Über die Gesamthöhe der eingegangenen Forderungen wollten aber weder er noch der VSGP Angaben machen.
Mitte Juni hatte der Bundesrat in einer nationalrätlichen Fragestunde bestätigt, das Entschädigungszahlungen an heimische Gemüsebauern bei ausserordentlichen Entwicklungen grundsätzlich möglich seien. Voraussetzung dafür sei unter anderem die angemessene Beteiligung der entsprechenden Branchenorganisation.