Der deutsche Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer will das Amt des Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung erhalten.
Tobias Koch
Der deutsche Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer will das Amt des Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung erhalten. Das bestätigte das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMLEH) gegenüber AGRA Europe. Nachdem Anfang der Woche bekannt wurde, dass die bisherige Amtsinhaberin, Ariane Kari, ausscheiden wird, war zwischenzeitlich nicht klar, ob die Position neu besetzt wird oder dem Spardruck zum Opfer fallen könnte.
Vier Mitarbeiter
Laut BMLEH möchte die Bundesregierung dem grundgesetzlich verankerten Staatsziel Tierschutz gerecht werden. «Deshalb wird es auch künftig eine Beauftragte oder einen Beauftragten für Tierschutz geben», so ein Sprecher des Ministeriums. Entscheidend sei, dass dabei keine neue Bürokratie aufgebaut werde, sondern die Funktion «fachlich fundiert und zugleich sinnvoll verzahnt wird mit bestehenden Strukturen». Nach Angaben des Ministeriums steht bislang noch kein Nachfolger für Kari fest.
Zuvor hatte das BMLEH auf die aktuell angespannte Finanzlage verwiesen und erklärt, dass eine «strukturelle Überprüfung der eingesetzten Ressourcen innerhalb der Bundesregierung» nötig sei. Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Albert Stegemann, äusserte sich kritisch gegenüber den Personalkosten von umgerechnet rund 374’360 Schweizer Franken, die das Amt jährlich verursache. Medienberichten zufolge umfasst Karis Stab vier Mitarbeiter.
