Während die Milchbauern in der Europäischen Union gespannt auf den EU-Sonderagrarrat und möglichen Beschlüssen der Minister zur Stabilisierung des Marktes warten, greift Spanien den in Not geratenen heimischen Milchviehhaltern mit einer Direktbeihilfe unter die Arme.
Landwirtschaftsministerin Isabel García Tejerina stellte am vorletzten Wochenende den Höfen, die keinen kostendeckenden Preis erzielen, eine einmalige Zahlung von 300 Euro pro Kuh (320 Franken) in Aussicht. Sie gehe davon aus, dass bei einer Umsetzung der Massnahme landesweit zwischen 2 '500 und 3'000 Milchviehhalter Zahlungen erhielten, erklärte die Ressortchefin. Detaillierte Angaben zu der beabsichtigten Massnahme machte sie nicht. Die EU-Kommission in Brüssel gab in der vergangenen Woche keine Bewertung der jüngsten Madrider Hilfspläne ab und verwies darauf, bisher nicht offiziell in Kenntnis gesetzt worden zu sein.
Spanische Bauernvertreter werteten den Vorschlag als mögliche Übergangshilfe, die allerdings viel zu kurz wirke. Sie sei geeignet, die Liquidität der unter dem aktuellen Preisdruck besonders stark leidenden Höfe für einen kleinen Zeitraum zu sichern, erklärten zum Beispiel die Vereinigung von Jungbauern (Aociación Agraria de Jóvenes Agricultores -Asaja) und die Vereinigung von Kleinbauern (Unión de pequeños agricultores y ganaderos - UPA). Mittel- und langfristig seien Spaniens Milchbauern aber auf höhere Milchpreise angewiesen.
Hierfür werde der Berufsstand auch weiterhin auf die Strassen gehen. Eine Direktbeihilfe, wie sie von Spanien jetzt angestrebt wird, dürfte unter die Brüsseler „De Minimis“- Regel fallen. Demnach darf ein landwirtschaftlicher Betrieb in einem Drei-Jahres-Zeitraum insgesamt maximal 15'000 Euro (16'200 Fr.) an Staatsbeihilfen erhalten, ohne dass eine spezielle Genehmigung der EU-Kommission nötig ist.
Die Milchviehhaltung ist in Spanien eher klein strukturiert. Laut Zahlen des Landwirtschaftsministeriums wurden zuletzt auf den gut 21'000 milcherzeugenden Betrieben im Land insgesamt etwa 867'900 Milchkühe gehalten, im Mittel pro Hof rund 40 Tiere.