Dmitry Medvedev wurde im Mai 2012 von der Duma mit grosser Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt.
Die Frage einer Verlängerung des seit August 2014 geltenden einjährigen russischen Importverbots für Lebensmittel aus mehreren westlichen Ländern ist zumindest aus Moskauer Sicht bislang noch offen.
Ministerpräsident Dmitrij Medwedew stellte bei einem internationalen Juristenforum am Mittwoch vergangener Woche in Sankt Petersburg eine baldige Entscheidung in Aussicht. Diese werde äquivalent zur Position der Handelspartner sein, erklärte Medwedew. Der Regierungschef erinnerte daran, das Importverbot sei eine Antwort auf die Wirtschaftssanktionen des Westens gewesen, die dieser wegen der russischen Ukrainepolitik verhängt hatte.
Medwedew bekräftigte die Auffassung seiner Regierung, das russische Embargo sei durch die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) gedeckt. Die WTO weist auf ihrer Internetseite zumindest keinen Streitschlichtungsantrag der EU zu diesem Thema aus.
