Grenzübergang Basel - Weil am Rhein. Im Hintergrund (links) das bei Schweizern beliebte Einkaufscenter Rheincenter. Bild: rit
Der Ständerat will den Einkaufstourismus unter die Lupe nehmen. Er hat am Dienstag eine entsprechende Motion stillschweigend zur Vorprüfung an die zuständige Kommission überwiesen.
Werner Hösli (SVP/GL) verlangt mit seinem Vorstoss, dass Einkaufstouristen stärker zur Kasse gebeten werden. Sie sollen nicht wie heute erst ab einem Warenwert von 300 Franken die Schweizer Mehrwertsteuer bezahlen müssen, sondern bereits ab einem Einkauf von 50 Franken. Die Kommission soll nun prüfen, ob diese oder andere Massnahmen die negativen Auswirkungen des Einkaufstourismus eindämmen könnten.
Der Bundesrat hatte sich gegen eine Anpassung der Wertfreigrenze ausgesprochen. Eine Senkung werde in der Schweiz wohnhafte Personen kaum davon abhalten, im benachbarten Ausland einzukaufen, schrieb er in seiner Stellungnahme. Verschiedene Studien hätten gezeigt, dass andere Gründe für den boomenden Einkaufstourismus verantwortlich seien, namentlich die Frankenstärke, der Preisunterschied zum Ausland und teilweise attraktivere Ladenöffnungszeiten.
Eine Senkung der Wertfreigrenze führe zudem dazu, dass deutlich mehr Waren verzollt werden müssen. Dies sei nur mit einem unverhältnismässigen, keineswegs kostendeckenden Aufwand zu bewältigen.
