Einsprachen: Umfahrungsstrassen blockiert

Mit den Verkehrsprojekten Burgdorf–Oberburg–Hasle bei Burgdorf («Emmentalwärts») und Aarwangen sollen die Dörfer vom Verkehr entlastet und Staus reduziert werden. Im März hatte das Berner Stimmvolk die Realisierungskredite für die Projekte genehmigt. Trotzdem könne der Bau noch nicht gestartet werden, wie die Berner Bau- und Verkehrsdirektion am Donnerstag mitteilte.

19 Beschwerden gegen Aarwangen

Grund dafür sind Einsprachen. Gegen den Strassenplanerlass der Verkehrssanierung Burgdorf–Oberburg–Hasle b. Burgdorf gingen acht Beschwerden ein. Davon wurden zwei zurückgezogen. Gegen den Strassenplanerlass der Verkehrssanierung Aarwangen wurden 19 Beschwerden eingereicht. Davon sind 17 hängig.

Die Gegner sprachen unter anderem von «Projekten aus dem letzten Jahrhundert». Nach der Abstimmung deuteten manche von ihnen an, dass sie sich noch nicht geschlagen geben. So räumten die Gegner der Umfahrungsstrasse Aarwangen ein, das Projekt sei zwar angenommen worden. Doch stelle sich die Frage, ob es auch rechtskonform sei.

Baubeginn erst 2027?

Bis die Strassen eröffnet werden können, dürfte es noch Jahre dauern. Aktuell bearbeitet das Rechtsamt der Direktion für Inneres und Justiz die hängigen Beschwerden zuhanden des Regierungsrates. «Weil sie sehr komplex sind, dürften die Entscheide des Regierungsrates erst 2024 vorliegen», schreibt der Kanton Bern. Anschliessend hätte  Beschwerdeführenden die Möglichkeit, bis vor Bundesgericht zu gehen.

«Bei Ausschöpfen des Instanzenzugs werden wohl erst 2027 alle Beschwerdeverfahren abgeschlossen sein», so der Kanton weiter. Die Einsprachen blockieren aber auch Projekte des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs wie etwa die Sanierung des Bahnhofs Aarwangen.  

Kanton optimistisch

Angesichts dieser Situation hat die Bau- und Verkehrsdirektion (BVD) geprüft, ob einzelne Bestandteile der Verkehrssanierungen bereits früher realisiert werden könnten. «Dies ist aber aktuell nicht möglich, weil alle Abschnitte durch Beschwerden blockiert sind», so der Kanton. Ein Teil davon richte sich gegen das Gesamtprojekt. Andere Beschwerden hätten spezifische Rechtsbegehren, örtlich seien sämtliche Abschnitte der Projekte betroffen.

Der Kanton gibt sich trotz den Beschwerden optimistisch. Die Verkehrssanierungen Burgdorf–Oberburg–Hasle und Aarwangen seien Ergebnis eines intensiven und langjährigen partizipativen Prozesses, in dem die Bevölkerung und andere betroffene Kreise ihre Anliegen einbringen konnten. «Schliesslich sind die Verkehrssanierungen umwelt- und landschaftsverträglich sowie technisch ausgereift», heisst es in der Mitteilung. Deshalb ist der Kanton überzeugt, dass die beiden Projekte den Beschwerden standhalten und umgesetzt werden können.