Die Sortenorganisation Emmentaler möchte die Allgemeinverbindlichkeit für eine Mengensteuerung.
Nationalrat Albert Rösti (SVP, BE) wollte am Montag in der Fragestunde vom Bundesrat wissen, wie es um die Erteilung der Allgemeinverbindlichkeit der Mengensteuerung beim Emmentaler steht.
Er wies auf die komplett zusammengebrochenen Emmentaler-Preise hin. Rösti mahnte, die Umsetzung sei dringlich, sonst werde sich die bereits alarmierende Situation noch weiter verschlechtern. Bundesrat Johann Schneider-Ammann wies darauf hin, dass die Stellungnahmen zum Begehren bis zum 4. September eingereicht werden konnten.
Und dass nach erfolgter Auswertung der 30 eingegangenen Stellungnahmen hängige Fragen mit den betroffenen Kreisen erörtert worden seien. Das Dossier bedürfe vertiefter rechtlicher, insbesondere wettbewerbsrechtlicher Abklärungen. Das Volkswirtschaftsdepartement bereitet jetzt einen Antrag an den Bundesrat vor, damit dieser voraussichtlich Ende dieses Jahres über das Begehren entscheiden könne.
