Von Zollsenkungen auf europäischer Seite könnten US-Landwirte enorm profitieren, erklärte EU-Agrarkommissar Phil Hogan.
Die Zeit ist reif für einen „Superhighway über den Atlantik“. Das hat EU-Agrarkommissar Phil Hogan gegenüber US-amerikanischen Landwirtschaftsexperten, Wissenschaftlern und Branchenvertretern festgestellt.
Von Zollsenkungen auf europäischer Seite könnten US-Landwirte enorm profitieren, erklärte Hogan am vergangenen Donnerstag auf der jährlichen Ausblickskonferenz des US-Landwirtschaftsministeriums in Arlington (Virginia) mit Blick auf die laufenden Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).
„Jahr des Agrarhandels“
Aber eine Einigung müsse mehr umfassen als nur Zölle, denn der grösste Nutzen aus TTIP entstehe durch eine verstärkte Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Regulierung. Ziel müsse es sein, die Vereinbarkeit der jeweiligen Ansätze und Standards zu sichern. US-Landwirtschaftsminister Thomas Vilsack nannte 2015 „das Jahr des Agrarhandels“. Er erwartet jedoch, dass die Vereinigten Staaten zunächst die bereitsweiter fortgeschrittenen Verhandlungen für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) mit Japan, Neuseeland, Chile und anderen Staaten abschliessen, bevor TTIP beendet werden könne.
Die für Landwirtschaft zuständige US-Chefunterhändlerin Darcy Vetter bekräftigte, eine Einigung müsse die Themen Biotechnologie, Tierarzneimittel und Hormone sowie Verarbeitungstechniken umfassen. Eine transatlantische Annäherung der jeweiligen Bestimmungen müsse auf wissenschaftlicher Grundlage erfolgen.
Politik ist dabei
Hogan warb für Pragmatismus: „Beide Seiten sollten insbesondere daran arbeiten, künftige Hürden gar nicht erst entstehen zu lassen.“ Davon verspricht sich Hogan nicht nur einen verbesserten Marktzugang, sondern auch die Vermeidung unnötiger Kosten und Bürokratie. Damit helfe man insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen. Er wies den beiden Handelsblöcken die gemeinsame Verantwortung zu, die Welternährung zu sichern. „Wer sonst, wenn nicht wir?“, so Hogan.
Die künftige Herausforderung sei es, auf der gleichen Fläche mehr zu produzieren. „Eine erfolgreiche, ausgewogene TTIP wird die Arbeit unserer Marktteilnehmer erleichtern, ohne unsere Gesundheitsund Umweltschutzstandards zu untergraben“, so Hogan. Der Ire betonte, das Verhältnis zwischen der EU und den USA drehe sich nicht nur um Chlorhähnchen, gentechnische veränderte Organismen (GVO) oder die Bovine Spongiforme Enzephalopathie (BSE). GVO seien ein heikles politisches Thema, auch wenn es rein wissenschaftlich betrachtet vielleicht keine Einwände gebe.
Verzögerung von Importzulassungen eventuell problematisch
Hogan räumte ein, dass die Verzögerung von Importzulassungen in der EU zu einem Problem werden könnte, wenn sich dadurch die Kosten für Futtermittel aus Übersee erhöhten. Die Kommission werde darüber und über den Prozess insgesamt in den nächsten Wochen eine detaillierte Diskussion führen. Gleichzeitig stellte er in Aussicht, dass mit der gerade beschlossenen Optout-Regelung zum GVO-Anbau sich zumindest in einigen Teilen Europas die Aufnahme der Gentechnik beschleunigen dürfte.
Grundsätzlich folgte Hogan in der Debatte der Linie von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass die wissenschaftliche Bewertung nur eine Seite der Medaille sei. Diese Ergebnisse müssten dann politisch gewogen werden.
Sicherheit rückverfolgen
Auch in Bezug auf die Behandlung von Geflügelfleisch mit antimikrobiellen Substanzen versuchte Hogan dem amerikanischen Publikum die grosse politische Ablehnung dieser Methode in Europa zu vermitteln - auch wenn gewisse Befürchtungen vielleicht nicht wissenschaftlich begründet seien. Ferner hob er hervor, die EU setzte bei der Lebensmittelsicherheit auf das Rückverfolgbarkeitsprinzip.
Zum Thema geschützte Herkunftsangaben unterstrich der Kommissar, dabei handele es sich möglicherweise in den Verhandlungen um ein geringeres Problemals gedacht. Immerhin seien 95% der EU-Bezeichnungen für die USA unproblematisch. Über eine Handvoll Bezeichnungen müsse man natürlich reden, darunter Weine wie Chianti, Champagner und Port sowie einige Käsesorten. Um den Amerikanern, die grundsätzlich eher auf den Markenschutz setzen, das europäische System verständlich zu machen, sprach Hogan von „geschützten Marken für den ländlichen Raum“.
