EU erwartet Pause der TTIP-Gespräche

Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erwartet die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström eine Unterbrechung der TTIP-Freihandelsgespräche.

«Es gibt gute Gründe zu glauben, dass es eine Pause bei TTIP geben wird, dass das hier nicht die grösste Priorität für die neue Regierung sein dürfte», sagte sie am Freitagmorgen in Brüssel.

Der deutsche Staatssekretär Matthias Machnig (SPD) aus dem Wirtschaftsministerium räumte ebenfalls Unsicherheiten über die Chancen für TTIP ein. Trump hatte sich im Wahlkampf kritisch über internationalen Freihandelsverträgen ausgesprochen. EU-Vertreter hatten aber bereits unmittelbar nach der Wahl deutlich gemacht, dass sie TTIP nicht verloren geben.

Malmström plädierte dafür, dass beide Seiten auf «technischer Ebene» in Kontakt bleiben sollten. Zur Frage, ob es weitere Verhandlungsrunden geben werde, sagte sie hingegen: «Wahrscheinlich nicht.» Bei bisher 15 offiziellen Gesprächsrunden, die wechselweise in Europa und den USA stattfanden, haben beide Seiten versucht, sich in der konkreten Formulierung des Abkommens näherzukommen.

Machnig sagte zu TTIP: «Wir sind nicht dort, wo wir sein wollten.» Es bestünden weiterhin grosse Differenzen. «Wir werden schauen müssen, was unter der neuen amerikanischen Regierung geschieht, wie wir weitermachen mit TTIP - wenn wir weitermachen.» Dies sei eine Entscheidung der künftigen US-Regierung.

Die EU und die USA verhandeln seit 2013 über eine «Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft» (TTIP). Mit rund 40 Prozent des Welthandels würde damit der bedeutendste Wirtschaftsraum der Welt entstehen.

TTIP geht über Zollfragen hinaus und berührt auch Normen für Gesundheits- und Arbeitsschutz und Fragen der Konfliktregelung; das Projekt ist beiderseits des Atlantiks umstritten.