Laut EU-Angaben sollen die Zölle unter anderem eine Destabilisierung des EU-Marktes verhindern.
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Ölsaaten sind Pflanzen, aus denen Öl gewonnen werden kann, etwa Sonnenblumenkerne oder Raps. Getreideimporte aus Russland in die EU waren in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.
EU-Markt nicht destabilisieren
Laut EU-Angaben sollen die Zölle unter anderem eine Destabilisierung des EU-Marktes verhindern. Die EU-Kommission sieht ein reales Risiko, dass Russland mit übertrieben günstigen Agrarexporten Preise für EU-Bauern kaputtmachen und die ohnehin schon angespannte Stimmung weiter anheizen könnte. EU-Vizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für Handel, sagte: «Wir schützen gleichzeitig ukrainische Ausfuhren davor, fälschlicherweise als russisch gekennzeichnet zu werden. Wir werden diese Unterstützung so lange aufrechterhalten, wie es nötig ist. Unser Engagement für die weltweite Ernährungssicherheit bleibt ebenfalls unerschütterlich und stellt sicher, dass die Entwicklungsländer von diesen Massnahmen nicht beeinträchtigt werden.»
Russland soll weniger mit seinen Agrarexporten verdienen und so die Finanzierung des Angriffskriegs gegen die Ukraine erschwert werden. Die Massnahmen sollen zum 1. Juli in Kraft treten.
Importe aus Russland gestiegen
Wie aus Zahlen des Statistikamts Eurostat hervorgeht, wurde in den Vorkriegsjahren 2020 und 2021 Getreide für knapp 120 Millionen Euro (117,5 Mio. Fr.) (2020) und gut 290 Millionen Euro (284 Mio. Fr.) (2021) aus Russland in die EU importiert. 2022 waren es rund 325 Millionen Euro (318,5 Mio. Fr.) und ein Jahr später fast 440 Millionen Euro (431 Mio. Fr.).
Brisant ist die Entscheidung zu zusätzlichen Zöllen auch deshalb, weil die EU die Ein- und Ausfuhr von Agrarprodukten eigentlich nicht beschränken wollte. Früheren Angaben zufolge sollen russische Exporte in andere Weltregionen durch die Abgaben nicht teurer werden.
