Die EU-Kommission hält an ihren Plänen fest, zum Schutz von Bienen ein Teilverbot bestimmter Pestizide durchzusetzen. EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg kündigte an, im Frühjahr seine Pläne für das Teilverbot von drei sogenannten Neonicotinoiden in den Berufungsausschuss einzubringen, um eine Lösung zu finden.
Sein Ziel sei immer noch, dass die Massnahmen ab dem 1. Juli gelten, sagte Borg am Dienstag in Brüssel. Er war mit seinem Vorhaben am Freitag bei einer Abstimmung gescheitert. Borg will den Einsatz der drei Pestizide für den Anbau von Mais, Sonnenblumen, Raps sowie Baumwolle für mindestens zwei Jahre verbieten.
Vorerst erlaubt bleiben soll der Gebrauch der Chemikalien für Wintergetreide und Pflanzen, die keine Bienen anziehen. Auch auf die Aussaat von Mais in diesem Sommer sollen die verschärften Bestimmungen noch keine Anwendung finden. Nach zwei Jahren will die EU-Kommission die Massnahmen überprüfen.
Unter den Mitgliedstaaten fand sich jedoch keine ausreichende Mehrheit dafür. Deutschland hatte sich enthalten, wodurch weder eine Ablehnung noch eine Zustimmung für den Kommissionsvorschlag zustande kam. Das deutsche Landwirtschaftsministerium fürchtet nach eigenen Angaben, dass durch den Kommissionsvorschlag das hohe Schutzniveau für Bienen in Deutschland unterlaufen würde.
Anders als andere EU-Länder hat Deutschland den Einsatz der Neonicotinoide bereits eingeschränkt. Kritiker warnen, dass Neonicotinoide neben Vergiftungen auch dazu führen können, dass Bienen ihren Orientierungssinn verlieren und nicht mehr in die Bienenstöcke zurückfinden.