Einen Kurswechsel bei der Verwendung von Fördermitteln der Europäischen Union hat der World Wide Fund for Nature (WWF) jetzt zum wiederholten Mal angemahnt. Um eine «zukunftsfähige und resiliente Gesellschaft» zu schaffen, müssten die Mitgliedstaaten angesichts der Klima- und Naturkrise die Subventionen dringend um- und abbauen, erklärte der WWF Mitte Mai.
Laut einer Analyse des WWF fehlen zugleich erhebliche Mittel für die Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie. Mit Abstand das meiste Geld für Fehlanreize werde in der aktuellen Förderperiode über die GAP («Gemeinsame Agrarpolitik») ausgereicht; jährlich sind es laut WWF umgerechnet rund 32 Milliarden Franken.
Anreize zum Nachteil der Biodiversität
Die Nichtregierungsorganisation stützt ihre Forderung auf eine Analyse des aktuellen Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR). Demnach werden in der laufenden Förderperiode jährlich 34 bis 48 Milliarden Euro aus dem Budget der EU verwendet, um für die Artenvielfalt schädliche Aktivitäten zu unterstützen. Für die Umsetzung der europäischen Biodiversitätsstrategie sollen zugleich pro Jahr 18 Mrd. Euro fehlen.
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— WWF EU (@WWFEU) May 14, 2024
New WWF study reveals that every year, Member States funnel 💸 €34-48 billion in subsidies into activities that harm nature.
Up to 60% of EU’s #CAP, over €32 billion, is detrimental to biodiversity while failing to support the farmers.
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An erster Stelle bei den fraglichen Fördergeldern steht laut der Analyse die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP). Hier werden dem WWF zufolge jährlich etwa 32 Mrd. Euro ausgegeben und dabei Anreize zum Nachteil der Biodiversität gesetzt. Bei Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sollen sich die fehlgeleiteten Mittel auf bis zu 14,1 Mrd. Euro belaufen; im Bereich der Wasserinfrastruktur wird die Summe auf 1,3 Mrd. Euro bis 2 Mrd. Euro beziffert. Im Vergleich dazu gering ist die Unterstützung für Fehlanreize im Rahmen der Fischereipolitik; hier geht der WWF von 59 Mio. Euro bis 138 Mio. Euro aus.
Landwirte sollten unterstützt werden
Im Rahmen der GAP setzen aus Sicht des WWF vor allem die Direktzahlungen falsche Anreize. Hinzu kommen gemäss der Analyse Subventionen für die Produktion von Biomasse sowie indirekte Förderungen, beispielsweise in Form von Steuererleichterungen für Dünge- oder Pflanzenschutzmittel.
«Die Regierungen in der EU müssen ihre öffentlichen Ausgaben dringend auf ökologische und soziale Bedürfnisse ausrichten», so der Referent für internationale Biodiversitätspolitik beim WWF Deutschland, Florian Titze. Die Gelder würden benötigt, um Aktivitäten von Landwirten, Landbesitzern, ländlichen Gemeinden und Küstengemeinden zum wirksamen Schutz und zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt zu unterstützen.