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F: «Agribashing» offenbar kein Thema

In Frankreich hält sich die als «Agribashing» bezeichnete Verunglimpfung von Landwirten zumindest aus Sicht der Behörden offenbar in sehr engen Grenzen. Das zeigen Untersuchungen der Nichtregierungsorganisation Aria, über die die Tageszeitung «Le Monde» kürzlich berichtet hat.

Die ab Herbst 2019 in mehreren Départements eigens eingerichteten Beobachtungsstellen arbeiten demnach nur auf Sparflamme. Laut «Le Monde» geht aus Unterlagen der Verwaltung von sechs Gebietskörperschaften hervor, dass die jeweiligen Observatorien zwischen Februar 2020 und Januar 2024 entweder gar nicht oder nur vereinzelt zu Sitzungen zusammenkamen. Nur sehr selten sollen zudem Straftaten mit tierrechtlichem oder umweltaktivistischem Hintergrund ausgemacht worden sein.

Die Observatorien waren nach der Gründung der Demeter-Sondereinheit der Gendarmerie Nationale zur Bekämpfung von Kriminalität gegen Landwirte ins Leben gerufen worden. Mit den gebündelten Kräften von Verwaltung, Gendarmerie, Geheimdiensten, Justizbehörden und Landwirtschaftsverbänden sollte unter anderem eine Bestandsaufnahme der speziellen Sicherheitsprobleme von Landwirten erstellt werden. Für ihre Untersuchungen hatte Aria insgesamt zehn Départements ausgewählt, in denen die Tierhaltung eine grössere Rolle spielt. Antworten erhielt die Nichtregierungsorganisation allerdings nur von sechs Präfekturen.

Die Sondereinheit ist seit ihrer Gründung umstritten. Einen Rechtsstreit um die Rechtsgrundlage wurde zuletzt höchstrichterlich im Sinne der Regierung entschieden. Kritiker befürchten, dass «Demeter» vor allem dazu genutzt wird, die Interessen der «industriellen Landwirtschaft» und des französischen Bauernverbandes (FNSEA) zu verteidigen. Das ausdrücklich im Aufgabengebiet der Sondereinheit aufgeführte «Agribashing» ist aus ihrer Sicht vor allem eine Erfindung der Kommunikationsabteilung des FNSEA.

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