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F: Agrardiesel bedeutende Subvention

In Frankreich zählt die Steuerermässigung für Agrardiesel zu den teuersten Beihilfen im Energiebereich. Das zeigt ein Bericht, den der französische Rechnungshof kürzlich vorgelegt hat.

Demnach hat der Nachlass auf Agrardiesel den französischen Staat im Jahr 2021 rund 1,35 Mrd. Euro (1,27 Mrd. Fr.) gekostet. Die mit dem Verbrauch des vergünstigten Kraftstoffs verbundenen Emissionen von CO2 beziffert der Hof auf rund 10,6 Mio. Tonnen. Pro Tonne ergibt sich daraus eine Subvention von 127,36 Euro (120 Fr.).

Übertroffen wurde die Ermässigung für den Agrardiesel nur vom verringerten Satz für die Verbrauchssteuer auf Energieträger (TICPE) in den Überseegebieten. Hier standen 2021 unter dem Strich Mindereinnahmen von 1,51 Mrd. Euro (1,42 Mrd. Fr.) sowie eine Förderung von 377,5 Euro (354 Fr.) pro Tonne CO2. Geringer als beim Agrardiesel fiel die staatliche Unterstützung für Treibstoff für Strassentransporte sowie für den Verbrauch von nicht für den Strassenverkehr bestimmten Diesel (GNR) abseits der Land- und Forstwirtschaft aus. Hier verzichtete der französische Fiskus auf 1,27 Mrd. Euro (1,19 Fr.) beziehungsweise 1,12 Mrd. Euro (1,05 Mrd. Fr.).

Der Rechnungshof empfiehlt der nächsten französischen Regierung, die Steuerermässigungen im Energiebereich auf ihre Vereinbarkeit mit Umwelt- und Klimazielen zu überprüfen. Zumindest für den Agrardiesel ist es aber unwahrscheinlich, dass sich die Landwirte in absehbarer Zeit auf eine Verteuerung einstellen müssen. Paris hatte im September vergangenen Jahres einen schrittweisen Abbau der Ermässigung einleiten wollen, nach den Bauernprotesten waren diese Pläne aber vom Tisch genommen worden.

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