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Fahrverbot auf Waldstrassen gelockert

Die Glarner Landsgemeinde hat am Sonntag elf Sachgeschäfte in rekordverdächtigen drei Stunden behandelt. Zu längerer Diskussion führte lediglich das Reglement über das Befahren von Waldstrassen. Die Landsgemeinde widersetzte sich Regierung und Parlament und lockerte das geltende Fahrverbot.

 

 

Die Glarner Landsgemeinde hat am Sonntag elf Sachgeschäfte in rekordverdächtigen drei Stunden behandelt. Zu längerer Diskussion führte lediglich das Reglement über das Befahren von Waldstrassen. Die Landsgemeinde widersetzte sich Regierung und Parlament und lockerte das geltende Fahrverbot.

Die drei Glarner Grossgemeinden können neu selber Ausnahmen vom generellen Fahrverbot für Motorfahrzeuge auf Waldstrassen benennen. Das beschlossen die stimmberechtigten Glarnerinnen und Glarner auf dem Zaunplatz mitten in Glarus nach einem knappen Dutzend Voten. Regierung und Parlament hatten die Kompetenz beim Kanton belassen wollen.

«Wenn Gemeinden die Ausnahmen bestimmen dürfen, werden die Waldstrassen für den Individualverkehr aufgemacht», hatte ein verwaltungsnaher Redner vergeblich die mehreren Tausend Stimmberechtigten im Ring gewarnt. Doch diesen war offenbar eine flexiblere, auf die Gemeinden massgeschneiderte Benutzung der Waldstrassen wichtiger, als ein eher restriktiver Schutz der Waldruhe.

Das Geschäft war das einzige, das die Landsgemeinde gegen den Antrag von Regierung und Parlament entschied. Alle anderen Vorlagen wurden speditiv im Sinne der Politik durchgewunken. Das Tempo reflektierte das Gewicht der Traktanden. Themen mit Strahlkraft über die Kantonsgrenzen hinaus fehlten.

Die Versammlung unter freiem Himmel stösst auch ausserhalb des Glarnerlandes als Ausdruck für die gelebte direkte Demokratie auf grosses Interesse. Dieses Jahr beobachtete Bundesrat Alain Berset auf Einladung der Glarner Regierung das Geschehen im Ring aus nächster Nähe. Unter den Gästen weilte zudem die Regierung des Kantons Appenzell Innerrhoden, dem zweiten noch verbliebenen Landsgemeinde-Kanton.

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