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Fall Hefenhofen: «Beweise sind nicht verwertbar»

Am Mittwoch hat am Thurgauer Obergericht der zweite Verhandlungstag für die Vorfragen im Berufungsprozess gegen einen Landwirt aus Hefenhofen TG stattgefunden. Das Wort hatte der Anwalt des Beschuldigten. Er führte Verfahrensfehler ins Feld und plädierte dafür, dass die Beweise der Staatsanwaltschaft nicht verwertbar sind.

sda |

Für das Gericht stand die Frage im Zentrum, ob die Beweismittel im Strafverfahren gegen den ehemaligen Pferdehändler verwendet werden dürfen. Den Entscheid darüber fällt das Thurgauer Obergericht erst in einigen Tagen.

Unverhältnismässig

Der Anwalt des Pferdezüchters verwies darauf, dass die 2017 durchgeführte Hofräumung sowie die Beschlagnahmung und der Verkauf aller Tiere unverhältnismässig gewesen sei. Sämtliche Beweise, mit denen versucht werde, seinen Mandanten zu verurteilten, seien wegen Verfahrensfehler nicht verwertbar.

So sei der damalige Zustand von Hof und Tieren nicht nachvollziehbar dokumentiert. Bereits die Vorinstanz habe die Versäumnisse der Behörden aufgezeigt. Gemäss einem Gutachten seien ausserdem keine tierquälerischen Missstände festgestellt worden.

Fotos kein Beweis

Das Bezirksgericht Arbon bewertete 2023 tatsächlich die meisten Beweise gegen den vorbestraften Tierquäler als nicht verwertbar. Auch Fotos von stark vernachlässigten Pferden, die den Fall ins Rollen brachten, hielten für die Richter als Beweis nicht stand.

Wegen mehrfacher Tierquälerei und zahlreichen weiteren Delikten forderte die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 6,5 Jahren. Die Staatsanwaltschaft stellte sich auf den Standpunkt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Arbon korrigiert werden muss. Sie verlangte, zahlreiche Auskunftspersonen zum damals angetroffenen Zustand des Hofs zu befragen.

Die versäumte Beweiserhebung könne nicht Jahre später so korrigiert werden, kritisierte der Anwalt des Pferdezüchters. Das Obergericht könne nicht dazu gebraucht werden, nachträglich Beweise zu erheben.

Rund 90 Pferde beschlagnahmt

Der Tierschutzfall Hefenhofen machte im Sommer 2017 schweizweit Schlagzeile. In den Medien kursierten Fotos von abgemagerten und toten, im Dreck liegender Pferde auf dem Hof des renitenten Landwirts, der seit Jahren im Streit mit den Behörden lag. Die Bilder soll eine ehemals auf dem Hof tätige Frau gemacht haben, die den Bauern anzeigte.

Der Druck von Tierschutzaktivisten und Medien auf die Behörden stieg täglich. Schliesslich räumten sie den Hof. Mit Hilfe der Armee beschlagnahmten sie unter anderem rund 90 Pferde. Die meisten wurden später versteigert.

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