Die Schweiz kann neu Käse und Milchprodukte ohne Zölle nach Indonesien exportieren.
Am Sonntag erfolgte in Jakarta die Unterzeichnung des Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indonesien. Bei einer ersten Durchsicht hat der Schweizer Bauernverband keine problematischen Punkte für die einheimische Landwirtschaft entdeckt. Bestätigt sich dieser Eindruck bei der Detailanalyse, wird er dem Abkommen zustimmen.
Am Sonntag hat der Bundesrat in Jakarta das Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet. Damit ist nun auch klar, wie das Verhandlungsergebnis im Detail aussieht. Aus Sicht des Schweizer Bauernverbands (SBV) ist das Resultat nach einer ersten Durchsicht zufriedenstellend. Die roten Linien bei den sensiblen Produkten sind mehrheitlich eingehalten.
Einzig beim Palmöl gehen die gemachten Konzessionen weiter. Zusatzanforderungen sollten aber verhindern, dass der Schweizer Rapsanbau deswegen gefährdet ist. Positiv ist weiter, dass die Rückverfolgbarkeit der Herkunft des Palmöls verbessert wird. Damit lässt sich die Bedingung der Nachhaltigkeit, die ja auch vom neuen Artikel 104a gefordert wird, besser kontrollieren.
Der Bundesrat hat im Abkommen einige Nachhaltigkeitskriterien aufgenommen, was ein erster Schritt in diese Richtung ist. Es scheint, dass sich der grosse Druck des SBV in Zusammenarbeit mit der Palmölkoalition Wirkung gezeigt hat.
Auf der anderen Seite kann die Schweiz neu Käse und Milchprodukte ohne Zölle nach Indonesien exportieren. Allerdings darf sich die Branche hier wohl keine allzu grossen Marktchancen ausrechnen. Abzuwarten ist auch, wie sich die Situation bezüglich nicht-tarifärer Handelshemmnissen entwickelt.
Nach wie vor exportiert die Käsebranche beispielsweise deswegen nur bescheidene Mengen nach China.
