Bundesrat Johann Schneider.
Zusammenhalten und die Gemeinsamkeiten stärken: Dies sei unabdingbare Voraussetzung, um die Zukunft gut meistern zu können, sagte Bundesrat Johann Schneider-Ammann am Sonntag an der 125-Jahr-Feier des Schweizer Fleischfach-verbandes (SFF) in Cham ZG.
Mit seinem Appell schloss sich der Vorsteher des Volkswirtschafts-departementes (EVD) einem Ausspruch der SFF-Gründungsväter an, einigen Schaffhauser Metzgern: Sie schlossen sich 1887 zusammen in der Überzeugung, dass «mit vereinter Kraft die vielen Übelstände aus dem Wege zu schaffen» seien.
Fleischwirtschaft verliert eine Milliarde ins Ausland
Schneider-Ammann ging auf die aktuellen Wirtschaftsprobleme ein. Der starke Franken drücke nicht nur auf die Exporte. Auch Tourismus, Hotellerie und Gastgewerbe müssten teils deutliche Rückgänge verzeichnen, und immer mehr Menschen kauften im grenznahen Ausland ein.
Von all dem sei die Fleischwirtschaft direkt betroffen. Allein im vergangenen Jahr seien den Betrieben ein Milliarde Franken Einnahmen entgangen - zu Gunsten der Konkurrenz jenseits der Grenze.
Zwar sei Währungspolitik richtigerweise Sache der unabhängigen Nationalbank. Dennoch: Die Politik dürfe nicht untätig sein. Aufgabe von Staat und Politik sei es, Leitplanken und damit für alle Marktteilnehmer gleiche Bedingungen zu schaffen, sagte der EVD-Vorsteher.
Nachhaltigkeit zahlt sich aus
Die Agrarpolitik 2014-2017 des Bundes (AP 14-17) wolle die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Landwirtschaft in Umwelt- und Tierwohlbelangen ganz vorne dabei sei und wettbewerbsfähiger werde. Eine nachhaltige Landwirtschaft komme direkt auch der Fleischwirtschaft zugute: Sie könne gesunde und qualitativ hochstehende Produkte anbieten.
Das heutige System der Direktzahlungen sei zu wenig auf gezielte Leistungen der Landwirtschaft ausgerichtet und müsse den neuen Anforderungen angepasst werden. Künftig müsse Qualität - im Markt und in Umweltbelangen - besser bezahlt werden.
BR Schneider will keine Änderung beim Fleischimport
Auf Ausführungen zu einem Streitpunkt zwischen SFF und Bundesrat ging Schneider-Ammann nicht ein, erwähnte ihn jedoch: In Sachen Zoll-Kontingentierungssystem will der Bundesrat beim geltenden Grundsatz der Versteigerung bleiben, der SFF fordert die Rückkehr zum früheren System der Inlandleistung.
Vision Marktöffnung
Seine Vision sei «keinesfalls der Status quo», betonte Schneider-Ammann. Die richtige Perspektive sei mehr Marktöffnung. Gemeinsam sollte man jetzt konkrete Schritte in diese Richtung definieren und umsetzen.
Dreierlei sei vordringlich: Erstens müsse die Regelungsdichte in der Schweiz noch entschiedener bekämpft werden. Zweitens gelte es, die Innovation zu fördern. Und drittens sei alles zu tun, um Bildung und Weiterbildung zu stärken. Wenn man bei einem Posten nicht sparen dürfe, so sei dies bei der Bildung - einer der wenigen Rohstoffe der Schweiz.
Der EVD-Vorsteher plädierte für Dialog und gute Diskussionen. Nicht das Trennende dürfe kultiviert werden, sondern das Verbindende. Dies gelte vorab in drei Bereichen: die Sozialpartnerschaft, die Verbindung Finanzplatz/Werkplatz und die Verbindung von Politik und Wirtschaft.
