85 Prozent des weltweit produzierten Palmöls stammen aus Indonesien und Malaysia.
Die Schweiz und die übrigen Efta-Staaten haben mit Indonesien ein Freihandelsabkommen ausgehandelt. Der Bundesrat hat das Ergebnis nun dem Parlament vorgelegt. Das Abkommen soll den Marktzugang und die Rechtssicherheit verbessern.
Die Zölle werden schrittweise über mehrere Jahre abgebaut. Die Einsparungen werden auf 25 Millionen Franken geschätzt. Profitieren können vor allem die Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie sowie die Chemie- und Pharmaindustrie.
Das Problem der umstrittenen Palmölimporte hofft der Bundesrat mit Kontingenten sowie Nachhaltigkeits- und Arbeitsschutzklauseln zu lösen. Er geht davon aus, dass die einheimische Ölsaatenproduktion dank dieser Regelungen nicht konkurrenziert wird. Der Schweizer Bauernverband hat durchblicken lassen, dass er das Abkommen nicht bekämpfen wird.
Die Palmölkoalition, welcher der SBV angehört, sagte im Dezember, es liege nun am Bundesrat zu beweisen, dass sein Abkommen und seine Handelspolitik der Verfassung (etwa dem neuen Artikel 104a) und seinen internationalen Verpflichtungen gerecht werde.
