Luiz Inácio Lula da Silva, auch bekannt als Lula da Silva, jedoch meist nur Lula genannt, ist ein brasilianischer Politiker. Er war vom 1. Januar 2003 bis zum 1. Januar 2011 Präsident Brasiliens und ist dies erneut seit dem 1. Januar 2023.
zvg
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die von der Europäischen Union geforderte Zusatzerklärung als «Bedrohung» für das geplante Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur kritisiert.
«Ich brenne darauf, ein Abkommen mit der Europäischen Union zu schliessen. Aber das ist nicht möglich, denn die Zusatzerklärung der EU lässt keine Einigung zu», sagte der Staatschef am Freitag auf einem Finanzgipfel in Paris. «Es kann nicht sein, dass wir eine strategische Partnerschaft haben und es nun eine Zusatzerklärung gibt, die einen strategischen Partner bedroht.»
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mercosur liegt seit dem Abschluss der Verhandlungen 2019 auf Eis. Zum Mercosur gehören Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Der Vertrag würde die grösste Freihandelszone der Welt mit 780 Millionen Menschen schaffen. Er soll vor allem Zölle abbauen und damit den Handel ankurbeln. Das Abkommen muss noch von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Allerdings ist es sowohl in Südamerika als auch in Europa umstritten. Einige Länder wollen ihre Märkte schützen, andere fürchten die Aufweichung von Arbeits- oder Umweltstandards.
Um die Kritiker in Europa zu besänftigen, hatte die EU zuletzt einen Vorschlag für eine Zusatzvereinbarung unterbreitet, die Umwelt, Klima und Menschenrechte besser schützen soll. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bei einer Reise nach Südamerika in der vergangenen Woche dafür geworben, das Freihandelsabkommen so schnell wie möglich umzusetzen.
Am Freitag haben sich der französische Präsident Emmanuel Macron und Lula in Paris getroffen. Im Vorfeld haben Bauern vom Präsidenten gefordert, sich weiterhin gegen das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten zu stellen. Die Bauern warnen vor einem Abkommen in der jetzigen Ausgestaltung. «In seiner jetzigen Form würde dieses Abkommen die Einfuhr von mehreren 100’000 Tonnen Zucker, Ethanol, Rindfleisch, Geflügel und Mais aus Anbausystemen ermöglichen, die das Gegenteil der von den europäischen Landwirten geforderten Standards sind», sagte Arnaud Rousseau, Vorsitzender des Nationalen Verbandes der französischen Landarbeitergewerkschaften (FNSEA).
