Der Bundesrat hat die Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Georgien verabschiedet. Damit kann das Parlament darüber befinden.
Das Freihandelsabkommen werde den Zugang für Schweizer Waren- und Dienstleistungsexporte sowie Investitionen auf dem georgischen Markt verbessern, schreibt das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Der gegenseitige Handel werde erleichtert und der Schutz des geistigen Eigentums verstärkt. Auch werde der diskriminierungsfreie Zugang zum öffentlichen Beschaffungsmarkt ermöglicht.
Der Handel zwischen der Schweiz und Georgien erreichte laut dem WBF in den vergangenen Jahren ein Volumen von 40 bis 50 Millionen Franken, mit einem starken Exportüberschuss seitens der Schweiz. Im Jahr 2015 exportierte die Schweiz Waren im Wert von 36 Millionen Franken nach Georgien, vor allem pharmazeutische Produkte. Importiert hat sie Textilien und Bekleidung sowie Landwirtschaftsprodukte im Umfang von 3 Millionen Franken.
