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Getreidedilemma: Sie zeigen sich offen

Die polnische Regierung hält an dem Verbot ukrainischer Getreideimporte fest, zeigt sich aber zugleich offen für die Pläne des östlichen Nachbarlandes, einen Lizenzmechanismus für Getreidelieferungen in die Europäische Union einzuführen. 

Kiew habe vorgeschlagen, Lizenzen an Exporteure von Weizen sowie Mais, Raps- und Sonnenblumensaat zu erteilen, basierend auf den von Polen geäusserten Bedürfnissen, sagte Landwirtschaftsminister Robert Telus vorige Woche nach einem Online-Gespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Mykola Solskyi. «Das ist eine Frage, die wir prüfen müssen, aber von aussen betrachtet scheint der Vorschlag eine gute Sache zu sein», erklärte der polnische Agrarressortchef.

Er bestand jedoch zugleich darauf, dass die polnische Ablehnung von Getreideimporten «fest» bleibe und die ukrainische Seite «unsere Argumentation akzeptiert».

Importkontrollen auslagern

Telus wiederholte ausserdem die Bitte Warschaus an Kiew, die Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) zurückzuziehen. Die Verhandlungen sollen laut der polnischen Seite «in den kommenden Wochen» fortgesetzt werden.

Warschau werde auch den ukrainischen Vorschlag prüfen, dass ein Teil der Importkontrollen in deutschen Häfen und nicht an der polnisch-ukrainischen Grenze stattfinden solle, so Telus.

Subventionen gefordert

Zudem stellte er fest, dass Polen die Idee von EU-Kommissar Janusz Wojciechowski unterstütze, dass die EU den Transport von Getreide aus der Ukraine subventionieren sollte. Derweil teilte Solskyi mit, dass er sich mit Telus und Litauens Landwirtschaftsminister Kęstutis Navickas in den kommenden Tagen treffen werde, um die Übertragung der Kontrollen auf das Bestimmungsland der Exporte zu erörtern.

Es gehe darum, den Transit durch Polen zu verbessern. Ein ähnliches Verfahren müsse auch für den Transit von landwirtschaftlichen Erzeugnissen durch Polen nach Deutschland genehmigt werden. Ungarn und die Slowakei hätten diesen Mechanismus im August gebilligt, erklärte Solskyi. 

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