Der Bundesrat will Holzverarbeitungsbetriebe nicht finanziell fördern. - Monika Gerlach
Eine breit abgestützte Motion aus dem Nationalrat fordert den Bundesrat auf, einheimische Holzverarbeitungsfabriken finanziell zu unterstützen. Die Landesregierung winkt jedoch ab: Es sei nicht ihre Aufgabe, bestimmte Industriezweige zu fördern.
Er lehne es ab, mittels staatlicher Beteiligungen oder Beihilfen Wettbewerbsverzerrungen zu schaffen, schreibt der Bundesrat in seiner am Donnerstag publizierten Antwort auf eine Motion von Nationalrat Benjamin Roduit (Mitte/VS). Der Vorstoss wird von Vertreterinnen und Vertretern aller anderen Fraktionen unterstützt.
Bundesrat verweist auf bestehende Instrumente
Die Landesregierung ist sich bewusst, dass bei den Schweizer Holzverarbeitungsbetrieben Lücken bestehen, besonders bei der Herstellung von Leimholzprodukten sowie bei Bioprodukten. Der Bundesrat verweist aber auf verschiedene etablierte Instrumente zugunsten der Schweizer Holzwirtschaft wie den Aktionsplan Holz (APH), die Wald- und Holzforschungsförderung Schweiz (WHFF-CH) sowie die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung (Innosuisse). Mit der Weiterentwicklung dieser Fördermassnahmen könnten auch die durch den Motionär geltend gemachten Lücken bei den Schweizer Holzverarbeitungsbetrieben gestopft werden. Es brauche keine neuen Fördermittel.
Motionär Roduit dürfte diese Antwort nicht zufriedenstellen. Seiner Ansicht nach kommt die Schweizer Holzwirtschaft den aktuellen Bedürfnissen der Baubranche zu wenig nach. Es fehle an günstigen Rahmenbedingungen, «um einen der wenigen in der Schweiz vorhandenen Rohstoffe vollständig zu nutzen».
«Aus ökologischer Sicht absurd»
Heute müsse viel einheimisches Holz, wenn es verarbeitet werden soll, exportiert und später wieder importiert werden. «Aus ökologischer Sicht ist das absurd. Es führt auch dazu, dass die Wertschöpfung im Ausland erfolgt und damit nicht der Schweizer Wirtschaft zugutekommt», schreibt Roduit. Die ausländischen Fabriken würden oft in grossem Umfang mit nationalen sowie europäischen Geldern unterstützt.
Gemäss Roduit gibt es in der Schweiz zu wenige moderne und gut ausgerüstete Fabriken, die in der Lage sind, Holz zu den Produkten zu verarbeiten, die von der Baubranche nachgefragt werden.
Der Holzzuwachs in den Schweizer Wäldern betrage jährlich 10 Millionen Kubikmeter, was in etwa dem jährlichen Holzverbrauch in der Schweiz, einschliesslich der Importe, entspreche. «Ein grosser Teil davon kann jedes Jahr geerntet werden, ohne dass die Wälder übernutzt werden», hält er fest.
