Mit diesem Schritt will der Bundesrat die Liquidität der betroffenen Unternehmen verbessern.
Stromintensive Unternehmen sollen die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) in Zukunft rascher und ratenweise zurückerstattet erhalten. Dies schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine dringliche Interpellation des Solothurner SP-Ständerates Roberto Zanetti.
Mit diesem Schritt will der Bundesrat die Liquidität der betroffenen Unternehmen verbessern. Bisher wurde die KEV lediglich einmal jährlich und erst verzögert rückerstattet. Zanetti und 30 Mitunterzeichnende fragten den Bundesrat deshalb an, ob er allenfalls bereit sei, die grundsätzlich geschuldete Rückerstattung der KEV in periodischen Teilzahlungen, monatlich oder vierteljährlich, und allenfalls vorschüssig vorzunehmen.
Der Bundesrat weist in seiner in der Nacht auf Samstag veröffentlichten Antwort darauf hin, dass im Rahmen der laufenden Änderung der Energieverordnung bereits eine raschere und ratenweise Rückerstattung des Netzzuschlags vorgeschlagen werde. Der Bundesrat sei auch bereit, die Arbeiten zur Revision der Energieverordnung zu beschleunigen und plane ein Inkrafttreten auf den 1. Juni 2015.
