Um der Landwirtschaft und der Lebensmittelindustrie gegen die Frankenstärke zu helfen, will der Bundesrat die Mittel aus dem Schoggigesetz um 20 Millionen Franken erhöhen. Das hielt Bundesrat Johann Schneider-Ammann am Dienstag an einem Treffen zum starken Franken fest.
Der Volkswirtschaftsminister empfing die Spitzen der wichtigsten Verbände aus Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie, wie sein Departement mitteilte. Auch auf den Agrarmärkten änderte sich die Lage nach der Aufgabe des Euro-Mindestkurses. Sowohl die exportorientierte Produktion als auch wenig wettbewerbsfähige Produkte gerieten unter Druck. Der Bund kann das durch Erleichterungen im administrativen Bereich vermindern, die bereits angelaufen sind.
Zudem will der Bundesrat die Ausfuhrbeiträge für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte gemäss dem sogenannten Schoggigesetz um 20 Millionen Franken erhöhen. Bisher waren dafür 70 Millionen budgetiert. Der Nachtragskredit soll in der Sommersession im Parlament behandelt werden.