Der Vorstoss fordert, dass das System zur Warnung vor Naturgefahren ausgebaut wird. Künftig soll die Bevölkerung auch vor Trockenheit gewarnt werden.
Nach dem Nationalrat fordert auch die ständerätliche Umweltkommission eine bessere Alarmierung vor Naturgefahren. Konkret soll der Bundesrat zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen bereitstellen.
Eine entsprechende Motion der nationalrätlichen Umweltkommission war in der Frühjahrssession von der grossen Kammer knapp gutgeheissen worden. Die ständerätliche Kommission beantragt ihrem Rat nun ebenfalls knapp mit 5 zu 3 Stimmen eine Annahme, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten.
Der Vorstoss fordert, dass das System zur Warnung vor Naturgefahren ausgebaut wird. Künftig soll die Bevölkerung auch vor Trockenheit und vor Hangrutschen gewarnt werden. Die Warn- und Alarmsysteme namens Owarna sollen mit mehr Geld ausgestattet werden.
Den Handlungsbedarf hatte der Bund in einem Bericht festgestellt. Für die Umsetzung wären rund zehn zusätzliche Vollzeitstellen notwendig. Durch Naturgefahren verursachte Schäden könnten mit einer optimierten Alarmierung und Intervention erheblich reduziert werden, schreibt die ständerätliche Umweltkommission.
Der Bundesrat stellt sich gegen den Auftrag. Umweltministerin Simonetta Sommaruga erinnerte den Nationalrat daran, dass der Bundesrat vergangenes Jahr bereits die Aufstockung um 9,5 Stellen mit diesem Ziel geplant habe. Diese Stellen sei jedoch der vom Parlament geforderten Priorisierung zum Opfer gefallen. Dazu sei der Bundesrat auch beim Budget 2020 gezwungen, wenn das Parlament die Motion annehme.
