Die Gespräche für ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur laufen wie geplant weiter. Das haben Vertreter der EU-Kommission Ende Januar klargestellt und damit anderslautenden Erklärungen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron widersprochen.
Macron hatte zuvor mitgeteilt, dass die Kommission ein Ende der Verhandlungssitzungen veranlasst habe. Ausserdem werde Frankreich das Abkommen in seiner jetzigen Form nicht ratifizieren. Dieselbe Ankündigung kam zeitgleich vom irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar, während sich Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz für das Abkommen aussprach.
Fortschritt, trotz ungeklärten Fragen
Im Mercosur blieb man offenbar unbeeindruckt von den Wortmeldungen aus den EU-Mitgliedsstaaten. Macrons Widerstand gegen das Abkommen sei nicht neu, zitierte das grosse brasilianische Nachrichtenmagazin „Veja“ am Mittwoch eine Quelle aus dem Aussenministerium in Brasília.
Verhandlungspartnerin des Mercosur sei aber die EU-Kommission, und an deren Verhandlungswillen ändere auch die aktuelle Stellungnahme von Macron nichts. Bisher sei der Terminplan für die Gespräche eingehalten worden, hiess es. Inhaltlich habe man Fortschritte erzielt. Einige Fragen, etwa im Bereich des Waldschutzes, seien aber noch ungeklärt.