Die Massnahmen, die die EU-Kommission als Schutz vor möglichen Preiseinbrüchen in Folge des Mercosur-Abkommens vorgeschlagen hat, sind für den EU-Zuckersektor ungeeignet (Symbolbild).
zvg
Die Massnahmen, die die EU-Kommission als Schutz vor möglichen Preiseinbrüchen in Folge des Mercosur-Abkommens vorgeschlagen hat, sind für den EU-Zuckersektor ungeeignet. Das erklärten die Vereinigung der europäischen Rübenanbauer (CIBE) und der Verband der Europäischen Zuckerindustrie (CEFS) Anfang Oktober.
Die Bedingungen, die erfüllt sein müssten, damit die EU-Kommission eine Untersuchung zu Marktverwerfungen starte, stünden in keinem Zusammenhang mit der tatsächlichen Funktionsweise des Zuckermarktes, heisst es von den Branchenverbänden. Das eigentliche Problem seien strukturelle Nachteile der Europäer gegenüber den Südamerikanern.
Ballung der Importe zum Jahresbeginn
Laut CIBE und CEFS liegt das zum einen daran, dass die Zollkontingente für Zucker (TRQ) fast immer gleich zu Beginn des Quotenjahres ausgeschöpft würden. Somit gäbe es eine Ballung der Importe zum Jahresbeginn, sodass später im Jahr kein «Anstieg» der Handelsströme mehr festgestellt werden könne. Infolgedessen könne auch der Schutzmechanismus nicht auf Grundlage von Volumenschwankungen ausgelöst werden, selbst wenn der Markt unter Druck stehe.
Des Weiteren übersteigt nach Angaben der Verbände die Preisdifferenz zwischen dem EU- und dem Weltmarkt regelmässig die Schwelle von 10%, selbst unter normalen Marktbedingungen. Werde diese Differenz als Referenz für die Importpreise herangezogen, verliere der Schutzmechanismus seine Bedeutung. Laut CIBE und CEFS würde nach diesen Kriterien impliziert, dass sich der EU-Markt ständig in einem Ungleichgewicht befinde.
Zollfreien Kontingente von rund 200’000 Tonnen
Und selbst wenn eine Untersuchung zu Marktverwerfungen ausgelöst würde, würden die Schutzmassnahmen nach Einschätzung der beiden Verbände kaum oder gar keinen tatsächlichen Schutz für die Zuckerbranche bieten. Preisschwankungen von 10% von einem Jahr zum nächsten seien im Zuckermarkt völlig normal. Von der Kommission zu erwarten, auf dieser Grundlage Konsequenzen zu ziehen, sei unrealistisch. Auch könnten CIBE und CEFS zufolge Monate vergehen, bevor eine Entscheidung fällt.
Das grundlegende Problem sieht die Zuckerbranche weniger in kurzfristigen Marktstörungen, die sich mit einem vorübergehenden Schutzinstrument beheben liessen, sondern in einem strukturellen Nachteil, den das Mercosur-Abkommen noch verschärfen würde. Die zollfreien Kontingente von 180’000 Tonnen für Brasilien und 10’000 Tonnen für Paraguay entsprächen der Jahresproduktion einer europäischen Zuckerrübenfabrik.
Der EU-Kommission zufolge handelt es sich bei den Brasilien eingeräumten TRQ allerdings nicht um zusätzliche Volumina. Stattdessen werde lediglich der Zollsatz, der innerhalb der bestehenden TRQ gelte, abgesenkt.
