Bei der geplanten «Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft» (TTIP) geht es um den Abbau von Handelshemmnissen und Zöllen sowie um die Vereinbarung gemeinsamer Standards wie beispielsweise bei der Kennzeichnung von Importfleisch.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Gespräche über das Freihandelsabkommen TTIP wiederbeleben. Sie spreche sich dafür aus, die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den USA «wieder in Gang» zu bringen, sagte die Kanzlerin am Dienstagabend in Berlin.
Dabei müsse auch «die Vielzahl der Probleme miteinander» geklärt werden, fügte Merkel auf einer Veranstaltung des Wirtschaftsrats der CDU hinzu.
«Dumping-Importe»
Auch US-Handelsminister Wilbur Ross hatte sich Ende Mai offen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen gezeigt. Es gehe um eine Lösung, «die das Handelsvolumen erhöht und gleichzeitig unser Handelsdefizit reduziert», sagte er. Ross hatte eine Berlin-Reise kurzfristig abgesagt.
Ross verwies in einer aus Washington zugeschalteten Videobotschaft, dass die EU mit Mexiko und Kanada Verträge geschlossen habe, nicht aber mit den USA. Er kündigte zugleich an, hart gegen «Dumping-Importe» vorgehen zu wollen, die unter Produktionskosten angeboten würden. Die USA seien der weltgrösste Importeur von Stahl und auch grösstes «Opfer illegaler Praktiken».
Angst vor Gentechnik
Mit Blick auf den Handel zwischen der EU und den USA sprach Ross von einem Missverhältnis zu Lasten der Vereinigten Staaten. Unter anderem Energieexporte aus den USA nach Europa sollten erleichtert werden - beispielsweise bei Flüssig-Erdgas. Er kündigte erneut einen umfangreichen Bericht für US-Präsident Donald Trump an, mit Empfehlungen zum Schutz der US-Stahl- und Aluminiumindustrie.
US-Präsident Donald Trump hatte das transpazifische Freihandelsabkommen TPP im Januar per Dekret aufgekündigt. Seitdem wurden den Gesprächen über TTIP kaum noch Chancen eingeräumt. Schon unter seinem Vorgänger Barack Obama liefen die Verhandlungen schleppend. Der geplante Handelspakt TTIP ist umstritten. Gegner des Abkommens fürchten vor allem den Abbau europäischer Standards beim Konsumentenschutz und den Einzug von Gentechnik in Lebensmittel in Europa.
