Im Streit um günstiges Getreide und weitere Agrarprodukte aus der Ukraine bekommen fünf östliche EU-Staaten eine 100 Millionen Euro umfassende Hilfe aus Agrargeldern der Europäischen Union.
Bulgarien, Polen, Ungarn, Rumänien und die Slowakei sollen von Millionenhilfen der EU profitieren, bestätigte eine Sprecherin der EU-Kommission am Montag. Hintergrund sind Beschwerden über Marktverzerrung durch stark angestiegene Agrarexporte aus der Ukraine.
Massnahmen verlängert
Wegen des Krieges hat das osteuropäische Land Schwierigkeiten, Waren über das Schwarze Meer auf den Weltmarkt zu bringen. Um die Ukraine zu unterstützen hatte die EU eilig Handelswege in die Europäische Union, beispielsweise per Zug, ausgebaut. Im April hatten aber unter anderem Polen und Ungarn Importverbote für Getreide und andere landwirtschaftliche Produkte aus der Ukraine verhängt. Die Regierung in Warschau reagierte damit auch auf Proteste von Landwirten, die sich durch die Importe unter Druck gesetzt fühlten.
Die EU-Kommission hatte daraufhin beschlossen, einheitliche Beschränkungen für den Handel mit ukrainischen Agrarprodukten für fünf östliche EU-Staaten einzuführen. Anfang des Monats wurden die Massnahmen für Bulgarien, Polen, Ungarn, Rumänien und die Slowakei verlängert. Dort dürfen Weizen, Mais, Rapssamen und Sonnenblumenkerne aus der Ukraine bis zum 15. September nicht mehr frei gehandelt werden.
Auswirkungen für Landwirte abfedern
Ende März war bereits eine 56-Millionen-Hilfe für polnische, rumänische und bulgarische Landwirte beschlossen worden. Derzeit werde auch an einem dritten Paket für die restlichen 22 EU-Länder gearbeitet, sagte die Sprecherin der EU-Kommission.
Damit sollen zum einen Auswirkungen von Russlands Krieg gegen die Ukraine auf Landwirte abgefedert werden. Zum anderen könnten die Hilfen dafür genutzt werden, den Folgen von Wetterereignissen wie Trockenheit und Hochwasser zu begegnen, hiess es. Dafür sind 330 Millionen Euro vorgesehen. Das Geld soll direkt an Landwirte gehen.