Swiss Granum begrüsst die vom Bundesrat beschlossene Stossrichtung der Nachfolgelösung zum „Schoggigesetz“ im Grundsatz.
Ausfuhrbeiträge wie das «Schoggigesetz» müssen abgeschafft werden. Das verlangt die WTO. Der Bundesrat will stattdessen die Mittel direkt an die Produzenten. Die Branchenorganisation Getreide, Swiss Granum, unterstützt diesen Weg. Sie fordert aber deutlich mehr Mittel.
Im Dezember 2015 hat die Welthandelsorganisation (WTO) beschlossen, dass Ausfuhrbeiträge nicht mehr mit den WTO-Regeln vereinbar sind. In der Schweiz werden mit Schoggigesetz-Geld verarbeitete Landwirtschaftsprodukte für den Export verbilligt. Die Schweiz hat bis Ende 2020 Zeit, ihr System anzupassen.
Der Bundesrat will deshalb eine Alternativlösung erarbeiten. Vorgesehen ist eine neue Stützung für Milch und Brotgetreide, die direkt an die Bauern ausbezahlt würde. Die neue Stützungsmassnahme soll mit einer haushaltsneutralen Umlagerung der in der Finanzplanung vorgesehenen Mittel finanziert werden. Heute fliessen die Ausfuhrbeiträge an die Nahrungsmittelindustrie.
Auch Swiss Granum unterstützt diese Stossrichtung im Grundsatz. Sie will sich aktiv an einer Nachfolgelösung beteiligen. Eine rasche Umsetzung ist für die Branchenorganisation wichtig, um Planungssicherheit entlang der Wertschöpfungskette zu schaffen. Zeitdruck sei aber nicht nötig, sondern die neue Lösung mit gut vorbereitet und abgesprochen sein.
„Damit das System langfristig funktioniert, sind unter anderem in den Bereichen Vereinfachung des Veredelungsverkehrs und Datenfluss noch gemeinsame Lösungen zu finden“, schreibt die Swiss Granum am Donnerstag in einem Communiqué. Im Gegensatz zum Bund will die Organisation mehr Mittel. Die 67,9 Millionen Franken pro Jahr sind aus ihrer Sicht zu wenig. „Nötig ist mindestens eine Summe im Rahmen der vom Parlament bewilligten Kredite für die Jahre 2015 und 2016. Diese belaufen sich auf knapp 100 Mio. Franken“, macht Swiss Granum deutlich.
