Das Nationalgestüt ist bei Avenches VD in der Nähe von Murten FR.
Die Aufgaben des Schweizerischen Nationalgestüts in der Nähe von Avenches VD sollen nicht im Landwirtschaftsgesetz verankert werden, sondern lediglich auf Verordnungsstufe. Das verlangt die Wirtschaftskommission (WAK) des Ständerates.
Die WAK lehnt eine parlamentarische Initiative von Olivier Feller (FDP/VS) für eine Verankerung auf Gesetzesstufe ab, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten. Feller fordert, im Gesetz das Gestüt als Kompetenzzentrum für Equiden zu bezeichnen und seine Aufgaben detailliert zu umschreiben.
Angst vor Sparprogrammen
Das Nationalgestüt soll die Zucht-, Haltungs- und Einsatzbedingungen von Pferden und Eseln verbessern und unterstützen, unter Berücksichtigung des Wettbewerbsprinzips und des Prinzips der nachhaltigen Entwicklung, wie es im Vorstoss heisst.
Hintergrund der Initiative ist die Befürchtung, dass ohne gesetzliche Verankerung im Zug von Sparprogrammen dem Nationalgestüt gewisse Aufgaben entzogen werden könnten. Die WAK des Nationalrates stimmte der Initiative zu.
Für Artenvielfalt sorgen
Die WAK des Ständerates hingegen entschied sich mit 8 zu 1 Stimme für eine Kommissionsmotion. Diese fordert, die Aufgaben der Institution in einer Verordnung zu konkretisieren, im Sinn der Initiative, wie es im Communiqué heisst. Damit fielen Anpassungen in die Kompetenz des Bundesrates und nicht des Parlaments.
Namentlich soll das Nationalgestüt für den Erhalt der Artenvielfalt sorgen, bei Pferderassen und besonders bei den Freibergern. Laut der Mitteilung will der Bundesrat im Rahmen der Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) eine entsprechende Verordnungsanpassung vornehmen.
